Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 22.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Satzung zur Erhebung von Gebühren für das Benutzen der Anlagen und Einrichtungen des Wasserwanderrastplatzes  
Enthält Anlagen
HuK/135/2007  
Ö 3  
Grundsatzbeschluss zur Vereinsgründung "Lernnetzwerke AKZENT e.V."  
HuK/136/2007  
Ö 4  
Zustimmung zur ÜPL Beiträge Betriebsrente Freiwillige Feuerwehr  
OA/026/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bestätigt den durch den Bürgermeister genehmigten Dringlichkeitsbeschluss Nr. 28N1/2006, lt. Kommunalverfassung § 38 (4) Satz 2 in Verbindung mit § 52 Kommunalverfassung, einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 640,00 EUR bei der Haushaltsstelle 1300-431000.

Die Deckung erfolgt aus der Minderausgabe der Haushaltsstelle 1300-400000 (Freiwillige Feuerwehr, Aufwandsentschädigung).

 

   
    22.01.2007 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bestätigt den durch den Bürgermeister genehmigten Dringlichkeitsbeschluss Nr. 28N1/2006, lt. Kommunalverfassung § 38 (4) Satz 2 in Verbindung mit § 52 Kommunalverfassung, einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 640,00 EUR bei der Haushaltsstelle 1300-431000.

Die Deckung erfolgt aus der Minderausgabe der Haushaltsstelle 1300-400000 (Freiwillige Feuerwehr, Aufwandsentschädigung).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    01.02.2007 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bestätigt den durch den Bürgermeister genehmigten Dringlichkeitsbeschluss Nr. 28N1/2006, lt. Kommunalverfassung § 38 (4) Satz 2 in Verbindung mit § 52 Kommunalverfassung, einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 640,00 EUR bei der Haushaltsstelle 1300-431000.

Die Deckung erfolgt aus der Minderausgabe der Haushaltsstelle 1300-400000 (Freiwillige Feuerwehr, Aufwandsentschädigung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 5  
Zustimmung zur APL Einrichtungen für die gesamte Verwaltung, Ausgleichszahlungen LK  
OA/027/2007  
Ö 6  
Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007  
Fin/351/2007  
Ö 7  
Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Begleichung der Erschließungsbeiträge an den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam Gneveziner Weg 2. BA  
BA/356/2007  
Ö 8  
Sonstiges      
N 9     Protokollkontrolle      
N 10     Sonstiges      
N 11     Schließen der Sitzung