Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 02.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:40 - 20:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-3. Fortschreibung  
Enthält Anlagen
FB2/153/2015  
Ö 3  
Haushaltsplan 2015/16 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
FB2/154/2015  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den in Band I und II beiliegenden Haushaltsplan 2015/16  einschließlich Haushaltssatzung, Anlagen und Stellenplan unter der Maßgabe, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013-3. Fortschreibung (DS FB2/153/2015) –soweit sie die Jahre 2015 und 2016 betreffen-  wesentliche Bestandteile des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2015/16 sowie der Haushaltssatzung 2015/16 einzuarbeiten sind.

   
    02.03.2015 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den in Band I und II beiliegenden durch Anträge geänderten Haushaltsplan 2015/16  einschließlich Haushaltssatzung, Anlagen und Stellenplan unter der Maßgabe, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013-3. Fortschreibung (DS FB2/153/2015) – soweit sie die Jahre 2015 und 2016 betreffen wesentliche Bestandteile des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2015/16 sowie der Haushaltssatzung 2015/16 einzuarbeiten sind.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

   
    03.03.2015 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtmarketing Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtvertretung beschließt den in Band I und II beiliegenden Haushaltsplan 2015/16  einschließlich Haushaltssatzung, Anlagen und Stellenplan unter der Maßgabe, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013-3. Fortschreibung (DS FB2/153/2015) –soweit sie die Jahre 2015 und 2016 betreffen-  wesentliche Bestandteile des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2015/16 sowie der Haushaltssatzung 2015/16 einzuarbeiten sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

3

 

 

Herr Dr. Butzke und Herr Wieczorkowski verlassen um 19.08 Uhr die Sitzung.

 

   
    12.03.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt den in Band I und II beiliegenden, durch Anträge geänderten Haushaltsplan 2015/16 einschließlich Haushaltssatzung, Anlagen und Stellenplan unter der Maßgabe, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013-3. Fortschreibung (DS FB2/153/2015) –soweit sie die Jahre 2015 und 2016 betreffen-  wesentliche Bestandteile des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2015/16 sowie der Haushaltssatzung 2015/16 einzuarbeiten sind.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Ö 4  
Einreichung eines Antrages auf Förderung eines Klimaschutzmanagers und Sicherstellung der personellen Ressourcen zur Absicherung der Aufgabe  
FB1/762/2015  
Ö 5  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der REMONDIS Vorpommern GmbH  
BM/410/2015  
Ö 6  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für das Jahr 2015  
FB2/155/2015  
Ö 7  
Sonstiges      
N 8     Pachtvertragsabschluss bezüglich des Baus und der Betreibung einer Photovoltaikanlage      
N 9     Verpachtung des Eigenjagdreviers in der Gemarkung Bugewitz      
N 10     Sonstiges      
N 11     Schließen der Sitzung