Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 02.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:40 - 20:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-3. Fortschreibung  
Enthält Anlagen
FB2/153/2015  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 3. Fortschreibung. Damit sind die in der Übersicht 2 in Spalte 13 aufgeführten Festsetzungen sowie die in den Spalten 8 bis 12 vorgeschlagenen Ausnahmen  offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushaltsplan 2015/16 zu korrigieren. Die vorgenannten Festsetzungen bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

   
    02.03.2015 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, durch Anträge geänderte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 3. Fortschreibung. Damit sind die in der Übersicht 2 in Spalte 13 aufgeführten Festsetzungen sowie die in den Spalten 8 bis 12 vorgeschlagenen Ausnahmen  offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushaltsplan 2015/16 zu korrigieren. Die vorgenannten Festsetzungen bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    03.03.2015 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtmarketing Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 3. Fortschreibung. Damit sind die in der Übersicht 4 in Spalte 13 aufgeführten Festsetzungen sowie die in den Spalten 8 bis 12 vorgeschlagenen Ausnahmen offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushaltsplan 2015/16 zu korrigieren. Die vorgenannten Festsetzungen bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

2

 

   
    12.03.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, durch Anträge geänderte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 3. Fortschreibung. Damit sind die in der Übersicht 2 in Spalte 13 aufgeführten Festsetzungen sowie die in den Spalten 8 bis 12 vorgeschlagenen Ausnahmen  offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushaltsplan 2015/16 zu korrigieren. Die vorgenannten Festsetzungen bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

Ö 3  
Haushaltsplan 2015/16 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
FB2/154/2015  
Ö 4  
Einreichung eines Antrages auf Förderung eines Klimaschutzmanagers und Sicherstellung der personellen Ressourcen zur Absicherung der Aufgabe  
FB1/762/2015  
Ö 5  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der REMONDIS Vorpommern GmbH  
BM/410/2015  
Ö 6  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für das Jahr 2015  
FB2/155/2015  
Ö 7  
Sonstiges      
N 8     Pachtvertragsabschluss bezüglich des Baus und der Betreibung einer Photovoltaikanlage      
N 9     Verpachtung des Eigenjagdreviers in der Gemarkung Bugewitz      
N 10     Sonstiges      
N 11     Schließen der Sitzung