Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
Datum: Di, 03.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-3. Fortschreibung
Enthält Anlagen
FB2/153/2015  
Ö 4  
Haushaltsplan 2015/16 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
FB2/154/2015  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den in Band I und II beiliegenden Haushaltsplan 2015/16  einschließlich Haushaltssatzung, Anlagen und Stellenplan unter der Maßgabe, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013-3. Fortschreibung (DS FB2/153/2015) –soweit sie die Jahre 2015 und 2016 betreffen-  wesentliche Bestandteile des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2015/16 sowie der Haushaltssatzung 2015/16 einzuarbeiten sind.

   
    02.03.2015 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den in Band I und II beiliegenden durch Anträge geänderten Haushaltsplan 2015/16  einschließlich Haushaltssatzung, Anlagen und Stellenplan unter der Maßgabe, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013-3. Fortschreibung (DS FB2/153/2015) – soweit sie die Jahre 2015 und 2016 betreffen wesentliche Bestandteile des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2015/16 sowie der Haushaltssatzung 2015/16 einzuarbeiten sind.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

   
    03.03.2015 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtmarketing Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtvertretung beschließt den in Band I und II beiliegenden Haushaltsplan 2015/16  einschließlich Haushaltssatzung, Anlagen und Stellenplan unter der Maßgabe, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013-3. Fortschreibung (DS FB2/153/2015) –soweit sie die Jahre 2015 und 2016 betreffen-  wesentliche Bestandteile des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2015/16 sowie der Haushaltssatzung 2015/16 einzuarbeiten sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

3

 

 

Herr Dr. Butzke und Herr Wieczorkowski verlassen um 19.08 Uhr die Sitzung.

 

   
    12.03.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt den in Band I und II beiliegenden, durch Anträge geänderten Haushaltsplan 2015/16 einschließlich Haushaltssatzung, Anlagen und Stellenplan unter der Maßgabe, dass die Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013-3. Fortschreibung (DS FB2/153/2015) –soweit sie die Jahre 2015 und 2016 betreffen-  wesentliche Bestandteile des vorliegenden Beschlusses sind und in die auszufertigende Fassung des Haushaltsplanes 2015/16 sowie der Haushaltssatzung 2015/16 einzuarbeiten sind.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Ö 5  
Einheitliches Leitsystem in der Hansestadt Anklam  
IfA/026/2015  
Ö 6  
Plakatierung an Lichtmasten  
IfA/027/2015  
Ö 7  
Aufhebung der Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Hansestadt Anklam  
BM/408/2015  
Ö 8  
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Hansestadt Anklam  
BM/409/2015  
Ö 9  
Informationen des Ausschussvorsitzenden      
Ö 10  
Informationen des Sachgebietes      
Ö 11  
Bestätigung der Niederschriften vom 29.04.2014, 26.08.2014, 25.11.2014 - öffentlicher Teil      
Ö 12  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 13     Bestätigung der Niederschriften vom 29.04.2014, 26.08.2014, 25.11.2014 - nicht öffentlicher Teil      
N 14     Informationen des Ausschussvorsitzenden      
N 15     Informationen des Sachgebietes      
N 16     Schließen der Sitzung