Auszug - Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-3. Fortschreibung  

Herr Schülke nimmt ab 18.08 Uhr an der Sitzung teil.

Der Ausschuss diskutiert und prüft die vorgeschlagenen Konsolidierungsziele anhand folgender Übersicht:

HSK 2013, 3. Fortschreibung, Fassung vom 17.02.2015, Übersicht 4, Übersicht sämtlicher Konsolidierungsziele

Folgende Anträge werden gestellt:

Z 4 – Zuschuss Präventionsrat

Das Konsolidierungsziel 2015/2016 soll auf 0,00 € gesetzt werden, d. h. die vorgesehenen 2.300 € p. a. sollen gestrichen werden.

Der Ausschuss stimmt über den Antrag ab.

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag ist abgelehnt.

Z 9 – Zuschuss Betreibung Sportplatz Stretense

Die Verwaltung zieht dieses Konsolidierungsziel zurück, weil mit dem Zuschuss Bewirtschaftungskosten im Haushalt gespart werden.

Frau Wittmann-Stifft trägt die Bedenken und Hinweise gemäß Anlage 1 zu diesem Protokoll vor.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtmarketing Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 3. Fortschreibung. Damit sind die in der Übersicht 4 in Spalte 13 aufgeführten Festsetzungen sowie die in den Spalten 8 bis 12 vorgeschlagenen Ausnahmen offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushaltsplan 2015/16 zu korrigieren. Die vorgenannten Festsetzungen bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis: