Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 05.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 10.03.2011      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2011      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 03.03.2011 und 31.03.2011      
Ö 5  
Beschlusskontrolle      
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Anklam HHSK 5/2011
FB2/081/2011  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Bewerbung für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2014/2015  
BM/237/2011  
Ö 8  
Mittelbereitstellung für die Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011  
BM/238/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zur Sicherstellung des Eigenanteils in Höhe von EUR 20.000,00 zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011, diese Mittel aus der Haushaltstelle 9100-310000 „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ zu entnehmen. In dieser Haushaltsstelle sind Mittel in Höhe von rund EUR 200.000,00 aus der Zuführung vom Vermögenshaushalt zur allgemeinen Rücklagen im Ergebnis der Jahresrechnung 2010 vorhanden. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.

 

 

 

 

   
    26.04.2011 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 4 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zur Sicherstellung des Eigenanteils in Höhe von EUR 20.000,00 zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011, diese Mittel aus der Haushaltstelle 9100-310000 „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ zu entnehmen. In dieser Haushaltsstelle sind Mittel in Höhe von rund EUR 200.000,00 aus der Zuführung vom Vermögenshaushalt zur allgemeinen Rücklagen im Ergebnis der Jahresrechnung 2010 vorhanden. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

7

 

Der Beschlussvorschlag ist abgelehnt.

   
    26.04.2011 - Finanzausschuss
    Ö 5 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zur Sicherstellung des Eigenanteils in Höhe von EUR 20.000,00 zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011, diese Mittel aus der Haushaltstelle 9100-310000 „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ zu entnehmen. In dieser Haushaltsstelle sind Mittel in Höhe von rund EUR 200.000,00 aus der Zuführung vom Vermögenshaushalt zur allgemeinen Rücklagen im Ergebnis der Jahresrechnung 2010 vorhanden. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.

   
    27.04.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zur Sicherstellung des Eigenanteils in Höhe von EUR 20.000,00 zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011, diese Mittel aus der Haushaltstelle 9100-310000 „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ zu entnehmen. In dieser Haushaltsstelle sind Mittel in Höhe von rund EUR 200.000,00 aus der Zuführung vom Vermögenshaushalt zur allgemeinen Rücklagen im Ergebnis der Jahresrechnung 2010 vorhanden. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

2

 

   
    05.05.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt, 15.000,00 Euro als Eigenmittel aus Sponsoring für die Ausrichtung des Landeserntedankfestes bereitzustellen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

4

 

 

 

Ö 9  
Behandlung des Widerspruchs zum Beschluss der Stadtvertretung vom 10.03.2011 zur Vorlage FB1/431/2011  
BV/026/2011  
Ö 10     Beschluss einer Gebührensatzung für die Sondernutzung des öffentlichen Grüns der Hansestadt Anklam      
Ö 11  
Abschnittsbildungs- und Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtungen Radweg, Gehweg und Straßenentwässerung der Pasewalker Allee  
FB1/439/2011  
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 14  
Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (50 KB) PDF-Dokument (62 KB)