Auszug - Einwohnerfragestunde  

Ab diesem Tagesordnungspunkt nehmen Frau Reese und Frau Zerbe an der Versammlung teil, damit sind 23 Stadtvertreter anwesend.

Herr Starigk informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Herr Starigk fragt, ob es Einwohner gibt, die das Wort ergreifen möchten.

Da sich keine Einwohner zu Wort melden, erhalten die Damen und Herren Stadtvertreter die Möglichkeit Fragen zu stellen.

Frau Reese

Frau Reese hat drei Anregungen.

1. Es gibt Probleme in der Burgstraße, Bereich Bürgerbüro. Wenn man im Wartebereich auf dem Flur sitzt, kann man exakt jedes Wort verstehen, das in der Wohngeldstelle besprochen wird. Sie bittet um Prüfung.

2. Zum Flohmarkt am Wochenende gab es die Situation, dass der Bereich Torstraße zugeparkt war und sich dadurch die Heilige-Geist-Straße verengt. Damit ist das Befahren der Straße kaum noch möglich. Die Zufahrt für Feuerwehrfahrzeuge, Krankenwagen usw. ist damit nicht gewährleistet. Darauf sollte geachtet werden.

3. Sie informiert, dass es ihr und dem Landtagsabgeordneten von der CDU-Fraktion gelungen ist, den Landtag zu bewegen einen Antrag zum Erhalt der Kinderstation in Anklam zu stellen. Da wir wissen, dass die Sozialministerin Schwesig nicht dazu bereit war, die Unterschriften hier abzuholen, regt sie an, die 15.000 Unterschriften dem Landtag zu übergeben.

Herr Böttcher

Die Händler in der Innenstadt in Anklam haben im Zusammenhang mit der ab Sommer geplanten Teilsperrung gehört, dass es auch keinen Lieferverkehr in der Innenstadt mehr geben soll. Auf seine Nachfrage hin sollen die Fahrzeuge am Stadtrand halten und die Händler sollen ihre Ware dort abholen.

Er bittet darum, dass das an den Bürgermeister weitergeleitet wird, damit eine einfache praktische Lösung gefunden wird.

Frau Thurow wird das Problem mitnehmen.

Frau Rauchmann

Sie bezieht sich ebenfalls auf das von Herrn Böttcher angesprochene Problem und fragt, wenn jemand Möbel bekommt, ob er sich diese auch am Stadtrand abholen muss.

Herr Berkhahn

Er spricht die Spielplätze in Stretense und Pelsin an und fragt nach, was damit passieren soll.

Frau Thurow antwortet, dass es dort Absprachen mit Herrn Schulz gibt, was in Stretense auf dem Spielplatz passieren soll, welche Spielgeräte dort aufgestellt werden sollen. Die Bestätigung des Haushaltes wurde heute wiederholt verhindert, damit können keine Anschaffungen getätigt werden. Für den Bereich Pelsin besteht noch Klärungsbedarf, wo der Spielplatz hergerichtet werden soll.

Herr Bierwerth spricht die Punkte 1 und 2 von Frau Reese an. Es ist bekannt, dass die Türen im Meldewesen mangelhaft sind. Diese sind dem Denkmalschutz entsprechend hergerichtet worden. Er will das aber trotzdem noch mal ansprechen.

Zum Flohmarkt erklärt er, dass die Außendienstmitarbeiter in seinem Bereich so reduziert worden sind, dass er sich nicht in der Lage sieht, Kontrollen vollumfänglich durchzuführen. Andererseits, sagt er, ist es auch kein Geheimnis, dass es gar nicht gewünscht ist, während Veranstaltungen Kontrollen durchzuführen.

Weitere Anfragen werden nicht gestellt. Herr Starigk beendet damit um 17:53 Uhr die Einwohnerfragestunde.