Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
Datum: Mi, 18.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:20 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Entwicklung der Hochmoorflächen im Anklamer Stadtbruch Vorstellung durch Herrn Kroll - Landgesellschaft M-V GmbH      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2010 und 14.07.2010 (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
3. Änderung des B-Planes 7-1992 "Gewerbegebiet Anklam, Teilfläche Süd-Ost" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
FB1/381/2010  
Ö 6  
3. Änderung des Bebauungsplanes 7-1992 "Gewerbegebiet Anklam, Teilfläche Süd-Ost" hier: Änderung der Festsetzungen für den gewerblichen Grundstücksteil der Anklam Extrakt GmbH (nach Art der baulichen Nutzung: Gewerbegebiet in Industriegebiet)  
FB1/382/2010  
Ö 7     Bebauungsplan 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" hier: Änderung des Bebauungsplanes - Ausweisung von Parkmöglichkeiten      
Ö 8  
Bebauungsplan 2 - 1999 "Am Kleinbahnweg" hier: Änderung des Bebauungsplanes - von "Sondergebiet - Einzelhandel/Baumarkt und allgemeines Wohngebiet" in Mischgebiet mit Gesundheits- und Sozialeinrichtungen  
FB1/384/2010  
Ö 9  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  
FB1/385/2010  
Ö 10  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam  
FB1/387/2010  
Ö 11     Satzung zum Schutz und Nutzung des öffentlichen Grüns in der Hansestadt Anklam      
Ö 12  
Folgeverpflichtungen aus dem Naturschutzgroßprojekt "Peenetal/Peene-Haff-Moor" hier: Finanzierung des Zweckverbandes "Peenetal - Landschaft"  
FB1/392/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt den Bürgermeister als Vertreter der Hansestadt Anklam im Zweckverband „Peenetal-Landschaft“ in dessen Verbandsversammlung  dafür zu stimmen, dass es zum Abschluss des von den 4 im Peenetal tätigen Wasser- und Bodenverbänden angebotenen öffentlich – rechtlichen Vertrages zur Durchführung von Landschaftspflegeaufgaben im Einzugsgebiet des Peenetals kommt (WBV – Offerte).

 

   
    16.08.2010 - Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt den Bürgermeister als Vertreter der Hansestadt Anklam im Zweckverband „Peenetal-Landschaft“ in dessen Verbandsversammlung  dafür zu stimmen, dass es zum Abschluss des von den 4 im Peenetal tätigen Wasser- und Bodenverbänden angebotenen öffentlich – rechtlichen Vertrages zur Durchführung von Landschaftspflegeaufgaben im Einzugsgebiet des Peenetals kommt (WBV – Offerte).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    18.08.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 12 - (offen)
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    26.08.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt den Bürgermeister als Vertreter der Hansestadt Anklam im Zweckverband „Peenetal-Landschaft“ in dessen Verbandsversammlung  dafür zu stimmen, dass es zum Abschluss des von den 4 im Peenetal tätigen Wasser- und Bodenverbänden angebotenen öffentlich – rechtlichen Vertrages zur Durchführung von Landschaftspflegeaufgaben im Einzugsgebiet des Peenetals kommt (WBV – Offerte).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

Ö 13  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 14  
Sonstiges      
N 15     Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2010 (nichtöffentlicher Teil)      
N 16     Abstimmung und Abgabe einer Beschlussempfehlung zum Vorgang "Entwicklung der Hochmoorflächen im Anklamer Stadtbruch"      
N 17     Vergabe Goldener Punkt      
N 18     Informationen des Fachbereiches      
N 19     Sonstiges      
N 20     Schließen der Sitzung