Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
Datum: Mi, 18.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:20 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Entwicklung der Hochmoorflächen im Anklamer Stadtbruch Vorstellung durch Herrn Kroll - Landgesellschaft M-V GmbH      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2010 und 14.07.2010 (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
3. Änderung des B-Planes 7-1992 "Gewerbegebiet Anklam, Teilfläche Süd-Ost" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
FB1/381/2010  
Ö 6  
3. Änderung des Bebauungsplanes 7-1992 "Gewerbegebiet Anklam, Teilfläche Süd-Ost" hier: Änderung der Festsetzungen für den gewerblichen Grundstücksteil der Anklam Extrakt GmbH (nach Art der baulichen Nutzung: Gewerbegebiet in Industriegebiet)  
FB1/382/2010  
Ö 7     Bebauungsplan 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" hier: Änderung des Bebauungsplanes - Ausweisung von Parkmöglichkeiten      
Ö 8  
Bebauungsplan 2 - 1999 "Am Kleinbahnweg" hier: Änderung des Bebauungsplanes - von "Sondergebiet - Einzelhandel/Baumarkt und allgemeines Wohngebiet" in Mischgebiet mit Gesundheits- und Sozialeinrichtungen  
FB1/384/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, den Bebauungsplan 2 – 1999 „Am Kleinbahnweg“ von „Sondergebiet – Einzelhandel/Baumarkt und allgemeines Wohngebiet“ in „Mischgebiet mit Gesundheits- und Sozialeinrichtungen“ zu ändern.
  2. Mit dem Vorhabenträger sind der städtebauliche Vertrag und der Erschließungsvertrag zu schließen.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.
  4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.

 

   
    18.08.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 8 - (offen)
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

   
    26.08.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, den Bebauungsplan 2 – 1999 „Am Kleinbahnweg“ von „Sondergebiet – Einzelhandel/Baumarkt und allgemeines Wohngebiet“ in „Mischgebiet mit Gesundheits- und Sozialeinrichtungen“ zu ändern.
  2. Mit dem Vorhabenträger sind der städtebauliche Vertrag und der Erschließungsvertrag zu schließen.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.
  4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

6

 

Ö 9  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  
FB1/385/2010  
Ö 10  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam  
FB1/387/2010  
Ö 11     Satzung zum Schutz und Nutzung des öffentlichen Grüns in der Hansestadt Anklam      
Ö 12  
Folgeverpflichtungen aus dem Naturschutzgroßprojekt "Peenetal/Peene-Haff-Moor" hier: Finanzierung des Zweckverbandes "Peenetal - Landschaft"  
FB1/392/2010  
Ö 13  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 14  
Sonstiges      
N 15     Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2010 (nichtöffentlicher Teil)      
N 16     Abstimmung und Abgabe einer Beschlussempfehlung zum Vorgang "Entwicklung der Hochmoorflächen im Anklamer Stadtbruch"      
N 17     Vergabe Goldener Punkt      
N 18     Informationen des Fachbereiches      
N 19     Sonstiges      
N 20     Schließen der Sitzung