Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 02.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr - Achtung keine Pausenversorgung -

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 15.12.2022  
2022/SVV/058  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 17.11.2022      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Durchführung eines Konzessionsverfahrens gemäß § 46 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zur Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in der Hansestadt Anklam (Konzessionsverfahren)  
Enthält Anlagen
2023/BM/423  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 Die Stadtvertretung beschließt:

 

1.  Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzessionsverfahren zur Vergabe der
     Stromkonzession der Hansestadt Anklam gem. § 46 EnWG durchzuführen.
 

2. Die Stadtvertretung beschließt, eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit der E.DIS Netz GmbH
    (Altkonzessionär) zum Erhalt der Netzdaten gem. § 46a EnWG abzuschließen (Anlage
    Vertraulichkeitsvereinbarung der Hansestadt Anklam).
 

3. Die Stadtvertretung beschließt, das Auslaufen des Aktuellen Konzessionsvertrages zum
    02.05.2025 im elektronischen Bundesanzeiger bekannt zu geben (Anlage Bekanntmachung).
 

 

 

 

 

 

 

4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stadtvertretung über das Ergebnis der  
    Bekanntmachung zu informieren.

 

   
    02.02.2023 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

1.  Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzessionsverfahren zur Vergabe der
     Stromkonzession der Hansestadt Anklam gem. § 46 EnWG durchzuführen.
 

2. Die Stadtvertretung beschließt, eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit der E.DIS Netz GmbH
    (Altkonzessionär) zum Erhalt der Netzdaten gem. § 46a EnWG abzuschließen (Anlage
    Vertraulichkeitsvereinbarung der Hansestadt Anklam).
 

3. Die Stadtvertretung beschließt, das Auslaufen des Aktuellen Konzessionsvertrages zum
    02.05.2025 im elektronischen Bundesanzeiger bekannt zu geben (Anlage Bekanntmachung).
 

4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stadtvertretung über das Ergebnis der  
    Bekanntmachung zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Ö 7  
Zustimmung der Stadtvertretung zum Abschluss einer öffentlichrechtlichen Vereinbarung mit dem Amt Züssow  
Enthält Anlagen
2022/FB3/058  
Ö 8  
Annahme einer Spende für die Anschaffung einer Informationstafel/Dreisternenkonstuktion  
2023/FB2/298  
Ö 9  
Anpassung der Veranstaltungentgeltrichtlinie der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2023/FB2/302  
Ö 10  
üpl-Ausgabe zur Deckung des Fehlbedarfs im Produkt 54100, Maßnahme 3363, Produktsachkonto 7852200 für die Vergabe des Auftrags für den "Neubau eines Kreisverkehrs Friedländer Landstr./Leipziger Allee/Friedländer Landstr."  
2023/FB1/658  
Ö 11  
Gestaltung Kreisinsel der Kreisverkehrsanlage Friedländer Straße/Leipziger Allee/Friedländer Landstraße/Eckstraße  
2023/BSI/003  
Ö 12  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 13  
Sonstiges      
Ö 14  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022 - öffentlicher Teil  
2022/SVV/058  
     
   
N 15     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022 - nichtöffentlicher Teil      
N 16     Auftragsvergabe: Neubau eines Kreisverkehrs am Knoten Friedländer Landstr./Leipziger Allee/Friedländer Str. in Anklam      
N 17     Sonstiges      
N 18     Schließen der Tagung