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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 15.12.2022 | 2022/SVV/058 | |||||||||
Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 17.11.2022 | ||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
Ö 6 | Durchführung eines Konzessionsverfahrens gemäß § 46 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zur Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in der Hansestadt Anklam (Konzessionsverfahren) | 2023/BM/423 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt:
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzessionsverfahren zur Vergabe der 2. Die Stadtvertretung beschließt, eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit der E.DIS Netz GmbH 3. Die Stadtvertretung beschließt, das Auslaufen des Aktuellen Konzessionsvertrages zum
4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stadtvertretung über das Ergebnis der
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02.02.2023 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt:
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzessionsverfahren zur Vergabe der 2. Die Stadtvertretung beschließt, eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit der E.DIS Netz GmbH 3. Die Stadtvertretung beschließt, das Auslaufen des Aktuellen Konzessionsvertrages zum 4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stadtvertretung über das Ergebnis der
Abstimmungsergebnis:
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Ö 7 | Zustimmung der Stadtvertretung zum Abschluss einer öffentlichrechtlichen Vereinbarung mit dem Amt Züssow | 2022/FB3/058 | |||||||||
Ö 8 | Annahme einer Spende für die Anschaffung einer Informationstafel/Dreisternenkonstuktion | 2023/FB2/298 | |||||||||
Ö 9 | Anpassung der Veranstaltungentgeltrichtlinie der Hansestadt Anklam | 2023/FB2/302 | |||||||||
Ö 10 | üpl-Ausgabe zur Deckung des Fehlbedarfs im Produkt 54100, Maßnahme 3363, Produktsachkonto 7852200 für die Vergabe des Auftrags für den "Neubau eines Kreisverkehrs Friedländer Landstr./Leipziger Allee/Friedländer Landstr." | 2023/FB1/658 | |||||||||
Ö 11 | Gestaltung Kreisinsel der Kreisverkehrsanlage Friedländer Straße/Leipziger Allee/Friedländer Landstraße/Eckstraße | 2023/BSI/003 | |||||||||
Ö 12 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 13 | Sonstiges | ||||||||||
Ö 14 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022 - öffentlicher Teil | 2022/SVV/058 | |||||||||
N 15 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
N 16 | Auftragsvergabe: Neubau eines Kreisverkehrs am Knoten Friedländer Landstr./Leipziger Allee/Friedländer Str. in Anklam | ||||||||||
N 17 | Sonstiges | ||||||||||
N 18 | Schließen der Tagung | ||||||||||