Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 02.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr - Achtung keine Pausenversorgung -

Wohnungsmarktstrategie

 

-Termin Vorstellung Wohnungsmarktstrategie findet am 23.02.2023 mit dem Ministerium statt

 

Interessenbekundung für Grundschule und Hortneubau

 

-wurde abgeben an den Landkreis

-Richtlinie über das Investitionsprogramm zum lnfrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (Ganztagsausbauinvestitionsförderrichtlinie - GanztagslnvestFöRL M-V)

 

Entwicklung „Schulcampus Mittelfeld" in Anklam zur Unterbringung der Grundschule ,,Gebrüder Grimm" und der Regionalen Schule „FriedrichSchiller" + neuer Sporthalle

-geplant dieses Jahr in Angriff zu nehmen

-Beginn voraussichtlich 2025 aufgrund der finanziellen Mittel und der Förderungen

 

Schulcampus Baustraße

-Richtfest war am 20.01.2023

-im Neubau Fenster zu ca. 90% eingebaut, Hülle geschlossen,

-im Altbau und Neubau laufen die Installationsarbeiten Heizung und Sanitär, Elektro,

-Bauheizung läuft,

-in Kürze laufen letzte Abstimmungen mit den Schulen zur Ausstattung;

-Ausschreibungen in Planung - Trockenbau , Putz, WDVS

-geplanter Umzug Winterferien 2024

 

Digitalisierung Grundschule „Villa Kunterbunt"

-Angebote für passive Verkabelung liegen vor und werden ausgewertet, Ausführung etwa

-Februar/März

 

Betriebshof (Johann-Friedrich-Böttger-Str.)

-Halle fertiggestellt und übergeben,

-Pflaster im Bereich der Parkplätze fertiggestellt,

-Arbeiten beginnen wieder diesen bzw. nächste Woche

-Fertigstellung ca. März/ April 2023, abhängig von Witterung und Asphalteinbau; - Umzug April

 

Gellendiner Weg 3. BA

-letzte Arbeiten an Nebenanlagen, z. Bsp. Palisaden zu höher liegenden Grundstücken,

-Fertigstellung ca. März/ April 2023, abhängig von Witterung und Asphalteinbau

 

Stadtmauer 2. BA

-Arbeiten ruhen zurzeit, aufgrund der Temperaturen keine Maurerarbeiten möglich,

-Sperrung der Mauerstraße daher vorübergehend aufgebhoben (seit Jahresende 2022)

 

Nikolaikirche

-Arbeiten am Fußboden momentan abgeschlossen, Ausstellung geöffnet,

-Planungen für Emporen zur Prüfung beim LFI und Bauantrag beim LK in Bearbeitung;

-RITZ

-Tiefbauarbeiten einschl. Vorarbeiten für Rohbau abgeschlossen,

-Vorbereitungen für Rohbauarbeiten laufen, Anf. Februar sollen die Kräne aufgestellt werden;

-Für den Turm mit Turmspitze wird die LP3 - Entwurfsplanung erstellt

 

Werftstraße

-Abriss 1. Teil erfolgt

 

Ruderhaus

Fast fertiggestellt - demnächst Abnahmetermine

 

Kleinbahnweg

-ab 13.02.

 

Schlaufenkreisel

-geplant Baubeginn 06.03.2023 Eckstraße

 

 

Klimaschutzmanager

-Fördermittel in Höhe von 77.960 € wurden beantragt

-Fördermittelgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

-Status: Antrag ist gestellt worden, Bewilligungszeit: ca. 9 Monate

 

Spielplatzkonzept

-Umfrage läuft bis zum 24.02.2023

-Vorstellung in der SVV 15.06.

-Das Konzept ist zu 90 % fertig

-Einarbeitung der Umfrage und Endabstimmung mit FBL l /BM 03/04 23

 

Einweihung Schloss GS "Gebrüder Grimm"

-am Freitag den 03.02.2023 um 8:00 Uhr

 

Grundsteuerreform

-Zuarbeit an FA bezüglich der Grundsteuerreform fristgerecht am 31.01.2023 abgegeben

 

Solarpark Stretensee

-Bescheid über Zielabweichungsverfahren - Flächengröße von 149,67 ha

-Einvernehmen wurde mit dem Schreiben vom 29.12.2022 seitens des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V erteilt

 

Kriegsschule

-Anfang des Jahres Gespräch mit Eigentümer gehabt

-Bauministerium in Schwerin ist damit beschäftigt

-Maßnahme kann nur durch eine gesonderte Förderung aus der Städtebau Förderung außerhalb des Sanierungsgebiets, als Einzeldenkmal, gefördert werden

-andere Lösungen sind fehlgeschlagen

-ohne Förderung ist eine Sanierung aus wirtschaftlicher Sicht nicht tragbar

 

Hansequartier

-weitere Absprachen laufen

 

Südanbindung Usedom

-Wiederaufbau der Karniner Eisenbahn

-am 01.02.2023 sollte ein Termin mit Minister Meier und Vertretern der Deutschen Bahn in Zirchow auf Usedom stattfinden

-Verschiebung auf 02.03.2023

-nur für geladene Gäste

-Verschiebung aufgrund Erkrankung des Ministers

 

Flüchtlingslage

-seit Anfang des Jahres gibt es eine Unterbringungsstation für minderjährige ab 14: Jahren in der August Bebel Straße

-diese wird von der AWO betreut

-Landkreis wird mit dem jetzigen Eigentümer der ehemaligen Gemeinschaftsunterkunft in der Max Planck Straße am Montag in Kontakt treten, um das Gebäude ggfs. wieder zu reaktivieren

 

Mangellage

-Landkreis hat zu Beginn des Jahres eingeladen nach Lassan

-Erkenntnis war, einige haben viel getan, wie Anklam

-Aussage vom Landkreis: Es kommt der nächste Winter, diesen bekommen wir vielleicht ohne Probleme über die runden

 

Finanzen

-es wird einen positiven Jahresabschluss 2022 geben

-aus jetziger vorläufiger Finanzrechnung ergibt sich ein Überschuss von 1,6 Millionen Euro

-wenn der Saldo aus 2021 von minus 1,1 Millionen abgezogen wird bleibt eine halbe Million übrig

-damit wäre der Finanzhaushalt künftig konsolidiert

 

Termine

Einladung zum Östereggen-Hohnbeer in Heide am 25.02.2023

-2 Vertreter der Stadt mit Ehefrau/Partner können teilnehmen

-bei Interesse an Frau Bothmann wenden bis zum 10.02.2023

 

Reise nach Lettland

-800. Jubiläum der Stadtgründung steht an

-vom 03.08. – 06.08.2023

-Fritz Reuter Ensemble wird mit einer großen Delegation zusammen mit der Pommerschen Bläsergruppe als Kulturbeitrag anreisen

-offizielle Delegation von 6 – 8 Personen aus der Verwaltung und Politik sollen mit anreisen

-bei Interesse über die Whats App Gruppe bekanntgeben oder per Mail an Frau Bothmann

 

Marktfrieden in Heide

-vom 06.07. – 09.07.2023

-Reise mit einer Delegation ist geplant

 

18. Anklamer Hansefest

-Künstlervertrag wurde diese Woche unterschrieben

-Hauptakt am Freitagabend ist die Künstlerin LOONA