Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 02.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr - Achtung keine Pausenversorgung -

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Herr Kohn bemängelt, dass nach der Holzentladung an der Peene die Reste und auch Dreck dort liegen bleiben. Herr Kohn hat mit dem zuständigen Mitarbeiter der Stadt dazu gesprochen und die Aussage erhalten, dass jede Woche die Säuberung erfolgt und die Kosten entsprechend weitergegeben werden. Er verweist darauf, dass Anklam eine Tourismusstadt ist und möchte wissen, ob nicht gleich eine Säuberung erfolgt oder ob wirklich erst eine Woche gewartet werden muss.

Herr Galander verweist auf den beschlossenen Masterplan. Perspektivisch soll der Hafenbereich nur noch touristisch genutzt. Es ist bekannt, dass Firmen mit wirtschaftlichen Hintergrund, wie das Betonwerk und die Schrottverladung aus dem Bereich rausgehalten werden sollen. Dies ist ein Beschluss aus dem Masterplan heraus. Weiterhin wurde der Bahn eine Vorlage für 5 Jahre angezeigt. Dies ist bereits im Jahre 2021 erfolgt. Die stärkste Verladung ist zurzeit Holz. Der Bereich der Ladegleise ist Hafengebiet und somit kein touristischer Bereich. Herr Galander verweist auf die Promenade und die Holzfußgängerbrücke für die Gäste. Der Fachbereich 3 kümmert sich um eine zeitnahe Entfernung der Verladereste. Für tiefergehende Details kann sich Herr Kohn an den Fachbereich 3 wenden.

 

Herr Kohn erfragt den Stand zum Fliegerblock und zur Sanierung für Haus des Friedens. Nach seinem Kenntnisstand wurde festgelegt, dass mit dem Verkauf des Fliegerblocks die Sanierung für das Haus des Friedens mit einhergeht.

Herr Galander sagt, dass dies ein Geschäftsvorgang der GWA ist. Der neue Aufsichtsrat hat einen Verkaufsbeschluss gefasst. Nicht nur über das eine Gebäude, sondern auch über ein 2. Das zu einem Paket über ein gutachterlichen Wert verkauft worden ist. Der Zusammenhang, der von einigen gestellt wird, dass der Fliegerblock nur an dem verkauft wird, der auch die Kriegsschule saniert, ist definitiv nicht vorhanden. Der Wunsch ist im damaligen Aufsichtsrat vorhanden gewesen. Der neue Aufsichtsrat hat den Verkauf unter der Prämisse beschlossen, dass die GWA liquide Mittel brauchte, um weitere Projekte umzusetzen. Einen aktuellen Sachstand zur Kriegsschule gibt Herr Galander im TOP 12 Informationen des Bürgermeister. Herr Galander möchte nicht das der Eindruck entsteht, wenn die Kriegsschule nicht saniert wird, dass der Fliegerblock und ein 2. Gebäude in der Damaschke Straße vom Eigentümer wieder zurückgenommen wird und er das Geld zurückerhält. Dem ist nicht so.

 

Dr. Schultz lobt die Gestaltung des neuen Friedhofes und rät allen Mitgliedern, sich dies einmal anzuschauen.

 

Dr. Schultz erfragt den Stand zum Projekt Stadtwald. Projekt liegt schon 1 bis 2 Jahre zurück. Stadtwald sollte neu umgestaltet werden.

Herr Galander kann sich dunkel an das Projekt erinnern. Weiß aber nicht mehr, über welchen Bereich dies initiiert und gefördert wurde. Er kann für dieses Projekt nicht erkennen, dass sich dieses rechnet. Es war immer schon eine schwierige Situation der Festlegung der Gebiete. Es gibt neue Wohnungsmarktstrategien, die auf den Weg gebracht werden gemeinsam mit dem Land. Es gibt ein neues Fördergebiet, was auf dem Weg gebracht werden soll. Aus der damaligen Aktion ist nichts von übrig geblieben.

 

Dr. Schultz möchte wissen, ob es eine aktuelle Statistik gibt zu unseren ukrainischen Mitbürgern gibt zu den Punkten Geschlecht, Alter, Beruf und Unterbringung.

Herr Galander informiert, dass die Hansestadt Anklam selber keine Statistik führt. Über das Einwohnermeldeamt wissen wir, wie viele ukrainische Mitbürger unter uns leben. Diese haben auch dafür gesorgt, dass die Einwohnerzahl im letzten Jahr deutlich angestiegen ist. Detaillierte Dinge wie Alter, Geschlecht etc. können über den Landkreis Vorpommern-Greifswald erfragt werden.