Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Aufhebung des Beschlusses 2018/BM/238  
2019/CDU/018  
Ö 5  
Aufhebung des Beschlusses 2018/BM/239  
2019/CDU/019  
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die Beschlussvorlage 2018/BM/239 aufzuheben. Zudem wird der Bürgermeister beauftragt, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Stadtvertretung am 19. März 2020 zu erarbeiten. Dieser sollte die gestellten Anforderungen vom Landesrechnungshof und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erfüllen.

 

 

 

   
    02.12.2019 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die Beschlussvorlage 2018/BM/239 aufzuheben. Zudem wird der Bürgermeister beauftragt, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Stadtvertretung am 19. März 2020 zu erarbeiten. Dieser sollte die gestellten Anforderungen vom Landesrechnungshof und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erfüllen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

2

 

 

   
    12.12.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die Beschlussvorlage 2018/BM/239 aufzuheben. Zudem wird der Bürgermeister beauftragt, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Stadtvertretung am 19. März 2020 zu erarbeiten. Dieser sollte die gestellten Anforderungen vom Landesrechnungshof und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erfüllen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Andrejewski, Michael  - Enthaltung

Baumgärtner, Friedrich - dafür

Berlin, Alexandra   - dagegen

Becker, Georg   - dagegen

Brüsch, Andreas   - dagegen

Campe, Hannes   - dafür

Diedrich, Torsten   - dagegen

 

Denda, Christopher  - dagegen

Göritz, Steffen   - dafür

Hagemann, Hans-Joachim - Enthaltung

Hübner, Olaf   - dagegen

Kohn, Bernd   - dafür

Kuzinski, Sandro   - Enthaltung

Meyer, Holger   - dagegen

Rauchmann, Claudia  - dafür

Reese, Sigrun   - dagegen

Schröder, Christian  - dagegen

Schulz, Marco   - dafür

Schultz, Dr. Uwe   - dagegen

Sommerfeld, Thomas  - dagegen

Trapp, Jürgen   - dagegen

Uhteg, Marco   - dagegen

Vandree, Christine   - dagegen

Zerbe, Ilona   - dagegen

Zeretzke, Monika   - dagegen

 

Gesamt

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

16

Enthaltungen:

3

 

 

Ö 6  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2016 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2016)  
2019/FB2/081  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Strukturentwicklungsmaßnahme Tourismus- und Kulturkonzept der Hansestadt Anklam  
2019/FB2/082  
Ö 8  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr  
2019/FB3/033  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
2019/RPA/018  
Ö 10  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2019/RPA/019  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V  
2019/RPA/020  
Ö 12  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V  
2019/RPA/021  
Ö 13  
Sonstiges      
Ö 14  
Bestätigung der Niederschrift vom 02.09.2019 - öffentlicher Teil  
2019/ASF/056  
     
   
N 15     Bestätigung der Niederschrift vom 02.09.2019 - nichtöffentlicher Teil      
N 16     Sonstiges      
N 17     Schließen der Sitzung