Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Es ist keine Pause vorgesehen! Im Anschluss an die Stadtvertretung läd das Präsidium - anlässlich des Endes der Legislaturperiode - zu einem kleinen Imbiss ein.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 21.03.2019  
2019/SVV/032  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 28.02.2019      
Ö 5  
Zuschuss zum Verlustausgleich an die Binnenhafen Anklam GmbH  
Enthält Anlagen
2019/FB2/076-001  
Ö 6  
Umbesetzung in den Ausschüssen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 8  
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Kommunalprüfungsgesetz M-V für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
2019/RPA/017  
Ö 9  
Annahme einer Spende - Informationstafel  
2019/BM/286  
Ö 10  
Verbindungsweg Gellendiner Weg/Kleinbahnweg  
Enthält Anlagen
2019/B/K/001  
Ö 11  
Beschluss zur ständigen Beflaggung des Rathauses I  
Enthält Anlagen
2019/CDU/017  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, auf Grundlage der

Landesverordnung über die Beflaggung öffentlicher Gebäude vom 20. März 1998,

eine durchgehende Beflaggung des Rathauses I mit den Flaggen
 

a) der Europäischen Union,

b) der Bundesrepublik Deutschland,

c) des Landes Mecklenburg-Vorpommerns,

d) des Landesteils Vorpommerns sowie

e) der Hansestadt Anklam


in der genannten Reihenfolge. Die Verordnung zur Bestimmung der regelmäßigen Beflaggungstage vom 17. März 1998 bleibt davon unberührt. Der Beschluss ist umgehend

umzusetzen.

 

   
    02.05.2019 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, auf Grundlage der

Landesverordnung über die Beflaggung öffentlicher Gebäude vom 20. März 1998,

eine durchgehende Beflaggung des Rathauses I mit den Flaggen
 

a) der Europäischen Union,

b) der Bundesrepublik Deutschland,

c) des Landes Mecklenburg-Vorpommerns,

d) des Landesteils Vorpommerns sowie

e) der Hansestadt Anklam


in der genannten Reihenfolge. Die Verordnung zur Bestimmung der regelmäßigen Beflaggungstage vom 17. März 1998 bleibt davon unberührt. Der Beschluss ist umgehend

umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

 

   
    09.05.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, auf Grundlage der

Landesverordnung über die Beflaggung öffentlicher Gebäude vom 20. März 1998,

eine durchgehende Beflaggung des Rathauses I mit den Flaggen
 

a) der Europäischen Union,

b) der Bundesrepublik Deutschland,

c) des Landes Mecklenburg-Vorpommerns,

d) des Landesteils Vorpommerns sowie

e) der Hansestadt Anklam


in der genannten Reihenfolge. Die Verordnung zur Bestimmung der regelmäßigen Beflaggungstage vom 17. März 1998 bleibt davon unberührt. Der Beschluss ist umgehend

umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

11

Enthaltungen:

3

 

 

Ö 12  
Grundsatzbeschluss "Insektenfreundliche Gemeinde"  
2019/Gem/002  
Ö 13  
Finanzielle Unterstützung der aktuellen Baumaßnahme in der Schwedenmühle Anklam  
2019/Gem/003  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 15  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019 - öffentlicher Teil  
2019/SVV/032  
     
   
N 16     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019 - nichtöffentlicher Teil      
N 17     Finanzielle Unterstützung der Freizeiteinrichtungen "Gesundbrunnen" und "Mühlentreff" des ASB RV Vorpommern-Greifswald e.V. durch die Hansestadt Anklam      
N 17.1     Finanzielle Unterstützung der Freizeiteinrichtungen "Gesundbrunnen" und "Mühlentreff" des ASB RV Vorpommern-Greifswald e.V. durch die Hansestadt Anklam      
N 17.2     Finanzielle Unterstützung der Freizeiteinrichtungen "Gesundbrunnen" und "Mühlentreff" des ASB RV Vorpommern-Greifswald e.V. durch die Hansestadt Anklam      
N 18     Sonstiges      
N 19     Schließen der Tagung