| Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 09.05.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 18:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
| Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
| Zusatz: | Es ist keine Pause vorgesehen! Im Anschluss an die Stadtvertretung läd das Präsidium - anlässlich des Endes der Legislaturperiode - zu einem kleinen Imbiss ein. | |||||||
| 2019/B/K/001 Verbindungsweg Gellendiner Weg/Kleinbahnweg | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage Fraktion | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | 1. Friedrich H. Baumgärtner 2. Fraktionsvorsitzender | |||||||
| Federführend: | Fraktion B/K | Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||
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Herr Baumgärtner erläutert als Einreicher die Beschlussvorlage und beantragt Rederecht für Herrn Norbert Strege (Gellendiner Weg 16b).
Es folgen die Statements der Fraktionen. Man ist sich größtenteils einig, dass die Vorlage nicht mehr sinnig ist, da bereits zwei Punkte erledigt sind und der verbleibende Punkt keinen Erfolg verspricht, auf Grund der Voraussetzungen.
Frau Zeretzke stellt den Antrag alle Punkte einzeln abzustimmen.
Herr Brüsch lässt über das Rederecht abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 22 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Herr Strege stellt die Situation aus Sicht eines Anliegers da.
Abschließend stellt Herr Galander die Sicht der Verwaltung da und stellt klar, dass es keine Änderung des B-Plans geben wird.
Herr Brüsch lässt über den Antrag auf getrennte Abstimmung abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 18 |
Enthaltungen: | 1 |
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Beschluss:
1.
Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, die rechtlichen Voraussetzungen, ggf. über die Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Gellendiner Siedlung", für eine dauerhafte Nutzung des Verbindungsweges Gellendiner Weg/Kleinbahnweg für KFZ-Verkehr zu schaffen.
2.
Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, die Poller, welche den Verbindungsweg Gellendiner Weg/Kleinbahnweg für den KZF-Verkehr sperren, zu entfernen.
3.
Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, die Instandsetzung des Kleinbahnweges vorzubereiten und umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 2 |
Nein-Stimmen: | 18 |
Enthaltungen: | 3 |