Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr Vorsetzung der Sitzung am 06.02.2019 um 17:00 Uhr
Anlagen:
Einladung Fortsetzung SVV  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 13.12.2018  
2018/SVV/030  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 01.11.2018 und 06.12.2018      
Ö 5     Umbesetzung in den Ausschüssen      
Ö 5.1  
Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales      
Ö 5.2  
Ausschuss für Finanzen      
Ö 6  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen Historischer Verein Anklam und Umgebung e.V.      
Ö 7  
Ehrung der Teilnehmer an den Weltmeisterschaften Australien 2018 - Swim and Rescue Team      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 9  
Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam      
Ö 9.1  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-012  
Ö 9.2  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-013  
Ö 9.3  
Antrag des Ausschusses Stadtmarketing, Bildung und Soziales zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-002  
Ö 9.4  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-014  
Ö 9.5  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagements zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-006  
Ö 9.6  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagements zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-007  
Ö 9.7  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagements zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-008  
Ö 9.8  
Antrag des Ausschusses Stadtmarketing, Bildung und Soziales zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-001  
Ö 9.9  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagements zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-011  
Ö 9.10  
Antrag des Ausschusses Stadtmarketing, Bildung und Soziales zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-004  
Ö 9.11  
Antrag des Ausschusses Stadtmarketing, Bildung und Soziales zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-005  
Ö 9.12  
Antrag der IfA zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-015  
Ö 9.13  
Antrag der IfA zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-016  
Ö 9.14  
Antrag der IfA zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-017  
Ö 9.15  
Antrag des Ausschusses Stadtmarketing, Bildung und Soziales zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-003  
Ö 9.16  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagements zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-009  
Ö 9.17  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagements zum Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
2018/FB2/069-010  
Ö 9.18  
Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB2/069  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2019 unter Berücksichtigung der in der Anlage 3, Spalte 12 auf Antrag mehrheitlich beschlossenen neuen Konsolidierungsziele. Diese Ziele sind mit Wirkung ab 2019 in den Haushaltsplan aufzunehmen.

 

   
    21.01.2019 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 4 - (offen)
   
   
    22.01.2019 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:  

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2019 unter Berücksichtigung der in der Anlage 3, Spalte 12 auf Antrag mehrheitlich beschlossenen neuen Konsolidierungsziele sowie den in diesem Protokoll enthaltenen Änderungen. Diese Ziele sind mit Wirkung ab 2019 in den Haushaltsplan aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

6

 

 

 

   
    23.01.2019 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2019 unter Berücksichtigung der in der Anlage 3, Spalte 12 auf Antrag mehrheitlich beschlossenen neuen Konsolidierungsziele. Diese Ziele sind mit Wirkung ab 2019 in den Haushaltsplan aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

 

 

   
    28.01.2019 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 5 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte durch Anträge geänderte Haushaltssicherungskonzept HSK 2019 unter Berücksichtigung der in der Anlage 3, Spalte 12 auf Antrag mehrheitlich beschlossenen neuen Konsolidierungsziele. Diese Ziele sind mit Wirkung ab 2019 in den Haushaltsplan aufzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

 

   
    31.01.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9.18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte durch Anträge geänderte Haushaltssicherungskonzept HSK 2019 unter Berücksichtigung der in der Anlage 3, Spalte 12 auf Antrag mehrheitlich beschlossenen neuen Konsolidierungsziele. Diese Ziele sind mit Wirkung ab 2019 in den Haushaltsplan aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

5

 

 

 

Ö 10  
Haushaltsatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2019      
Ö 10.1  
Antrag der CDU zur Haushaltsatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2019  
2018/FB2/067-001  
Ö 10.2  
Antrag der CDU zur Haushaltsatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2019  
2018/FB2/067-002  
Ö 10.3  
Antrag der CDU zur Haushaltsatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2019  
2018/FB2/067-003  
Ö 10.4  
Haushaltsatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/FB2/067  
Ö 11  
Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/FB2/068  
Ö 12  
Vertrag über Städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Suiker Unie GmbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
2019/FB1/258  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Einführung des Konzepts „Die nette Toilette“  
2017/CDU/013-001  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 15  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018 - öffentlicher Teil  
2018/SVV/030  
     
   
N 16     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018 - nichtöffentlicher Teil      
N 17     Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.965.200,00 EUR      
N 18     Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 219.040,55 EUR      
N 19     Sonstiges      
N 20     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung Fortsetzung SVV (96 KB)