Auszug - Antrag der CDU zur Haushaltsatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2019  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 10.2
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr Vorsetzung der Sitzung am 06.02.2019 um 17:00 Uhr
2018/FB2/067-002 Antrag der CDU zur Haushaltsatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2019
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Unterzeichner FB/SG:1. Steffen Göritz
2. Fraktionsvorsitz
Bezüglich:
2018/FB2/067
Federführend:Fraktion CDU Bearbeiter/-in: Strumpf, Uta

Herr Kühn verlässt kurz den Raum. Es sind 1 Stadtvertreter anwesend.

 

Herr Göritz beantragt Rederecht für den Geschäftsführer des ASB.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

7

 

Damit ist das Rederecht gegeben. Herr Kargemann vom ASB schildert die Situation hinter den Anträgen.

 

Es folgt eine hitzige Diskussion. Im Zuge dessen erklärt wird, dass die Anträge Verhandlungen behindern würden. Es wird sich geeinigt, dass die Verwaltung Mehrbedarf in Zusammenarbeit mit dem Träger prüfen sollen. Im ersten Halbjahr soll der Stadtvertretung hierzu etwas vorgelegt werden.

 


Antrag:

 

Der Freizeittreff Gesundbrunnen soll den Ansatz aus 2018 in Höhe von 39.000 Euro erhalten. Die von der Verwaltung eingeplanten Mittel, lassen keinen finanziellen Spielraum für Projekte. Sie decken lediglich die Personal- und Bewirtschaftungskosten.

 


Herr Göritz zieht den Antrag zurück.