Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
TOP: | Ö 10.2 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
Datum: | Do, 31.01.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 20:55 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
Zusatz: | Pause - 17:00 Uhr Vorsetzung der Sitzung am 06.02.2019 um 17:00 Uhr | |||||||
2018/FB2/067-002 Antrag der CDU zur Haushaltsatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2019 | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Antrag | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Steffen Göritz 2. Fraktionsvorsitz | Bezüglich: |
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Federführend: | Fraktion CDU | Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||
Herr Kühn verlässt kurz den Raum. Es sind 1 Stadtvertreter anwesend.
Herr Göritz beantragt Rederecht für den Geschäftsführer des ASB.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 7 |
Damit ist das Rederecht gegeben. Herr Kargemann vom ASB schildert die Situation hinter den Anträgen.
Es folgt eine hitzige Diskussion. Im Zuge dessen erklärt wird, dass die Anträge Verhandlungen behindern würden. Es wird sich geeinigt, dass die Verwaltung Mehrbedarf in Zusammenarbeit mit dem Träger prüfen sollen. Im ersten Halbjahr soll der Stadtvertretung hierzu etwas vorgelegt werden.
Antrag:
Der Freizeittreff Gesundbrunnen soll den Ansatz aus 2018 in Höhe von 39.000 Euro erhalten. Die von der Verwaltung eingeplanten Mittel, lassen keinen finanziellen Spielraum für Projekte. Sie decken lediglich die Personal- und Bewirtschaftungskosten.
Herr Göritz zieht den Antrag zurück.