Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 01.03.2018 und 19.04.2018      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
Beschlussfassung zur Satzung des Jugendparlaments der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/BM/201  
Ö 6  
Ikareum - Architekten und Ausstellungsplaner      
Ö 7  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange der Nachbargemeinden und eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
2018/FB1/208  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme der 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2018/FB1/209  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 „Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“ der Hansestadt Anklam als Satzung.

 

  1. Die Begründung, schalltechnische Prognose zur 2. Änderung, Schattenwurf und die Planzeichnung werden gebilligt.

 

 

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 2 Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 „Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“ der Hansestadt Anklam entsprechend der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo die Begründung, die schalltechnische Prognose, der Schattenwurf und die Planzeichnung während der Dienststunden von jedermann einzusehen ist und über den Inhalt Auskunft verlangen kann.

 

 

 

   
    30.05.2018 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 5 - abgelehnt
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 „Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“ der Hansestadt Anklam als Satzung.

 

  1. Die Begründung, schalltechnische Prognose zur 2. Änderung, Schattenwurf und die Planzeichnung werden gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 2 Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 „Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“ der Hansestadt Anklam entsprechend der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo die Begründung, die schalltechnische Prognose, der Schattenwurf und die Planzeichnung während der Dienststunden von jedermann einzusehen ist und über den Inhalt Auskunft verlangen kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

1

 

 

   
    07.06.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 „Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“ der Hansestadt Anklam als Satzung.

 

  1. Die Begründung, schalltechnische Prognose zur 2. Änderung, Schattenwurf und die Planzeichnung werden gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 2 Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 „Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“ der Hansestadt Anklam entsprechend der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo die Begründung, die schalltechnische Prognose, der Schattenwurf und die Planzeichnung während der Dienststunden von jedermann einzusehen ist und über den Inhalt Auskunft verlangen kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Andrejewski

Michael

Dagegen

Baumgärtner

Friedrich

Dagegen

Brüsch

Andreas

Dafür

Campe

Hannes

Dagegen

Gabe

Steffen

Dagegen

Göritz

Steffen

---

Grunewald

Jens

Dagegen

Hagemann

Hans-Joachim

Dafür

Hauptmann

Veronika

Dafür

Hübner

Olaf

Dafür

Kohn

Bernd

Dagegen

Kramber

Marco

Dafür

Kühn

Hartmut

Dafür

Meyer

Holger

Dafür

Rauchmann

Claudia

Dagegen

Reese

Sigrun

Dafür

Schröder

Christian

Dafür

Schülke

Friedhelm

Dagegen

Schultz

Uwe

Enthaltung

Sommerfeld

Thomas

---

Vandree

Christine

Dafür

Wachlin

Eberhard

Enthaltung

Wieczorkowski

Bernd

Enthaltung

Zerbe

Ilona

Dafür

Zeretzke

Monika

Dafür

 

Zusammengefasst:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

3

 

 

 

Ö 9  
Zuschuss zum Verlustausgleich an die Binnenhafen Anklam GmbH  
2018/FB2/058  
Ö 10  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 11  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2018 - öffentlicher Teil  
2018/SVV/025  
     
   
N 12     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2018 - nichtöffentlicher Teil      
N 13     Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages      
N 14     Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Neubaumaßnahme Ravelinstraße 21/22, Gemarkung Anklam, Flur 31, Flurstück 68/1      
N 15     Vergabe Durchführung des Winterdienstes Route A auf öffentlichen Straßen in der Hansestadt Anklam      
N 16     Vergabe Durchführung des Winterdienstes Route B auf öffentlichen Straßen in der Hansestadt Anklam      
N 17     Auftragsvergabe für die Sanierung der Stadtmauer 1. BA an der Mauerstraße 2. BA in Anklam      
N 18     Vergabe Durchführung der Reinigung auf öffentlichen Geh- und Radwegen und dem Marktplatz der Hansestadt Anklam      
N 19     Vergabe Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Geh- und Radwegen und dem Marktplatz der Hansestadt Anklam      
N 20     Schließen der Tagung