Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Anlagen:
Bericht der Tourismusförderung der Hansestadt Anklam  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 02.02.2017  
2017/SVV/016  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 15.12.2016 und 26.01.2017      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Änderung der Besetzung im Hauptausschuss      
Ö 7     Änderung der Besetzung in den Fachausschüssen      
Ö 7.1  
Ausschuss für Finanzen      
Ö 7.2  
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement      
Ö 7.3  
Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales      
Ö 7.4  
Rechnungsprüfungsausschuss      
Ö 8  
Bericht der Tourismusförderung der Hansestadt Anklam      
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich der Verlängerung des Arbeitsverhältnisses lfd. Nr. 5 im Stellenplan (Mitarbeiter Bundesförderprogramm "Demokratie Leben")  
Enthält Anlagen
2017/BM/097  
Ö 10  
Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem      
Ö 10.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem  
2017/BM/082-02  
Ö 10.2  
Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem  
2017/BM/082-01  
Ö 10.3  
Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem  
Enthält Anlagen
2017/BM/082  
Ö 11  
Annahme von Spenden - Wappenfenster Nikolaikirche Anklam  
2017/BM/088  
Ö 12  
Annahme einer Spende  
2017/BM/095  
Ö 13  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  
Enthält Anlagen
2017/FB1/126  
Ö 14  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss in der geänderten und ergänzten Fassung  
Enthält Anlagen
2017/FB1/127  
Ö 15  
Zuschuss zum Verlustausgleich der Binnenhafen Anklam GmbH  
Enthält Anlagen
2017/FB2/040  
Ö 16  
Änderung der Anlage Gebührentarif zur Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr      
Ö 16.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Änderung der Anlage Gebührentarif zur Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
2017/FB3/010-01  
Ö 16.2  
Änderung der Anlage Gebührentarif zur Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
2017/FB3/010  
Ö 17  
Senkung der Kreisumlage  
2017/SPD/003  
Ö 18  
Teilnahme an der bundesweiten Aktion "Stadtradeln"  
2017/SPD/004  
Ö 19  
Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung      
Ö 19.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung  
2017/SBS/001-01  
Ö 19.2  
Antrag der Fraktion Die Linke zur Beschlussvorlage Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung  
2017/SBS/001-02  
Ö 19.3  
Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung  
2017/SBS/001-03  
Ö 19.4  
Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung  
Enthält Anlagen
2017/SBS/001  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertreterversammlung beauftragt die Verwaltung einen Vertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Vorpommerschen Landesbühne zur langfristigen finanziellen Absicherung und Planung der Theaterarbeit zu erarbeiten. Dieser sollte eine Laufzeit von 5 bis 10 Jahren und eine jährliche Bezuschussung in Höhe von 150.000,00 € für die Theaterarbeit sowie darüber hinaus - die bereits in einem separaten Vertrag festgelegten Mittel - in Höhe von 25.000,00 € für den Anklamer Knabenchor beinhalten.

Des Weiteren sind das Haushaltskonsolidierungskonzept als auch die Haushaltsplanung 2017 und Folgejahre anzupassen. 

 

 

 

 

 

 

 

   
    20.03.2017 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 3 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertreterversammlung beauftragt die Verwaltung einen Vertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Vorpommerschen Landesbühne zur langfristigen finanziellen Absicherung und Planung der Theaterarbeit zu erarbeiten. Dieser sollte eine Laufzeit von 5 bis 10 Jahren und eine jährliche Bezuschussung in Höhe von 150.000,00 € für die Theaterarbeit sowie darüber hinaus - die bereits in einem separaten Vertrag festgelegten Mittel - in Höhe von 25.000,00 € für den Anklamer Knabenchor beinhalten.

Des Weiteren sind das Haushaltskonsolidierungskonzept als auch die Haushaltsplanung 2017 und Folgejahre anzupassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

0

 

Somit ist auch die Beschlussvorlage abgelehnt.

 

 

   
    23.03.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 19.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertreterversammlung beauftragt die Verwaltung einen Vertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Vorpommerschen Landesbühne zur langfristigen finanziellen Absicherung und Planung der Theaterarbeit zu erarbeiten. Dieser hat eine Laufzeit von 10 Jahren und eine jährliche Bezuschussung in Höhe von 150.000,00 € für die Theaterarbeit sowie darüber hinaus – die bereits in einem separaten Vertrag festgelegten Mittel – in Höhe von 25.000,00 € für den Anklamer Knabenchor zum Inhalt.

Des Weiteren sind das Haushaltskonsolidierungskonzept als auch die Haushaltsplanung 2017 und Folgejahre anzupassen. 

 

Der Vertragsentwurf ist den Fachausschüssen sowie der SV vor Unterzeichnung zur Genehmigung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

10

Enthaltungen:

0

 

 

 

Ö 20  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 21  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/016  
     
   
N 22     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 23     Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplangebietes "Industriegebiet Anklam - Am Lilienthalring"      
N 24     Vergabe Lieferung LED-Leuchten Vorhaben Sanierung Straßenbeleuchtung in LED-Altstadtkern Anklam      
N 25     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht der Tourismusförderung der Hansestadt Anklam (6926 KB)