Drucksache - 2017/BM/082-01  

Betreff: Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Unterzeichner FB/SG:1. Christian Schröder
2. Ausschussvorsitzender
Bezüglich:
2017/BM/082
Federführend:Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales Bearbeiter/-in: Steiner, Evelin
Beratungsfolge:
Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Entscheidung
23.03.2017 
Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales stellt den Antrag, den in der Beschlussvorlage 2017/BM/082 formulierten Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

 

Auf den Beschluss IfA/026/2015 der SVV vom 12.03.2015 wird ausdrücklich verwiesen. Dieser ist zwingend einzuhalten. 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung:

 

Im Ausschuss Stadtmarketing, Bildung und Soziales wurde auf die Vorlage IfA/026/2015 der Stadtvertretung vom 12.03.2015 hingewiesen. Danach hat die Stadtvertretung beschlossen – die Verwaltung zu beauftragen, für die Hansestadt Anklam ein Konzept für ein „Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum“ zu erarbeiten. Dieses Konzept ist mit den anfallenden finanziellen Aufwendungen zu unterlegen. Es soll bis zum 30. August 2015 den Fachausschüssen und der Stadtvertretung zur weiteren Beratung vorgelegt werden.

 

Die Verwaltung konnte auf Nachfrage kein Konzept vorweisen.

Daraufhin stellte der Ausschussvorsitzende Herr Christian Schröder den Antrag die Beschlussvorlage wie folgt zu ergänzen: „Auf den Beschluss IfA/026/2015 der SVV vom 12.03.2015 wird ausdrücklich verwiesen. Dieser ist zwingend einzuhalten.

 

Der Ausschuss Stadtmarketing, Bildung und Soziales weist daraufhin, dass das Projekt „Tourismus- und Kulturleitsystem der Hansestadt Anklam“ sowie der Abruf der Haushaltsmittel und die Eingliederung der bewilligten Fördermittel zum Projekt im Haushalt 2017 erst erfolgen kann, wenn der Beschluss IfA/026/2015 umgesetzt wurde. D. h. das erarbeitete Konzept „Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum“ ist den Gremien vorzulegen und von der Stadtvertretung zu bestätigten.

 

 


 

 

 


 

 

 

Stammbaum:
2017/BM/082   Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem   Bürgermeister   Beschlussvorlage
2017/BM/082-01   Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem   Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales   Antrag
2017/BM/082-02   Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem   Fraktion CDU   Antrag