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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales stellt den Antrag, den in der Beschlussvorlage 2017/BM/082 formulierten Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:
Auf den Beschluss IfA/026/2015 der SVV vom 12.03.2015 wird ausdrücklich verwiesen. Dieser ist zwingend einzuhalten.
Sachdarstellung:
Im Ausschuss Stadtmarketing, Bildung und Soziales wurde auf die Vorlage IfA/026/2015 der Stadtvertretung vom 12.03.2015 hingewiesen. Danach hat die Stadtvertretung beschlossen – die Verwaltung zu beauftragen, für die Hansestadt Anklam ein Konzept für ein „Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum“ zu erarbeiten. Dieses Konzept ist mit den anfallenden finanziellen Aufwendungen zu unterlegen. Es soll bis zum 30. August 2015 den Fachausschüssen und der Stadtvertretung zur weiteren Beratung vorgelegt werden.
Die Verwaltung konnte auf Nachfrage kein Konzept vorweisen.
Daraufhin stellte der Ausschussvorsitzende Herr Christian Schröder den Antrag die Beschlussvorlage wie folgt zu ergänzen: „Auf den Beschluss IfA/026/2015 der SVV vom 12.03.2015 wird ausdrücklich verwiesen. Dieser ist zwingend einzuhalten.
Der Ausschuss Stadtmarketing, Bildung und Soziales weist daraufhin, dass das Projekt „Tourismus- und Kulturleitsystem der Hansestadt Anklam“ sowie der Abruf der Haushaltsmittel und die Eingliederung der bewilligten Fördermittel zum Projekt im Haushalt 2017 erst erfolgen kann, wenn der Beschluss IfA/026/2015 umgesetzt wurde. D. h. das erarbeitete Konzept „Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum“ ist den Gremien vorzulegen und von der Stadtvertretung zu bestätigten.
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