Auszug - 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 13
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
2017/FB1/126 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam
hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:1. Michael Galander
2. Bürgermeister
Federführend:Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement Bearbeiter/-in: Kriemann, Manuela

Die CDU Fraktion spricht sich klar gegen diese und die folgende Beschlussvorlage sowie gegen das gesamt Projekt Parkhaus an dieser Stelle aus.

 

Im Zuge der Statements der anderen Fraktionen wird die Frage aufgeworfen, was jetzt bereits festgeschrieben ist und wo noch Mitspracherecht besteht, da man noch Änderungsbedarf bei der Größe sieht.

Frau Thurow erklärt, dass noch nichts festgeschrieben ist. Nach dem Beschluss liegt alles wieder aus und es findet wieder eine Abwägung statt. Nach der nächsten Auslegung kann die Verwaltung mit dem Investor verhandeln. Erst bei der nächsten Abwägung werden Dinge festgeschrieben.

 

Die CDU ist für einen Stopp der Planung, um weitere Kosten zu sparen und Alternativen - wie z.B. an der Südseite des Hafens, hinter dem alten Aldi oder neben dem Volkshaus - zu prüfen.

 

In der weiteren Diskussion werden nochmal Hintergründe zu Verfahrensabläufen, Bebauungs- und Masterplan erläutert.

 

 


Beschluss:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1-81 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sind als Anlage 2, Seite 1-167 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung beschließt das Ergebnis der Abwägung.

Die Abwägungsvorschläge der eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 3, Seite 1-7 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

5