Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 23.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Da keine Einwohner das Wort ergreifen, können Stadtvertreter Fragen stellen.

 

Herr Baumgärtner

Herr Baumgärtner kritisiert, dass Herr Christian Schröder auf der Facebook Seite der IfA zwei Berichte veröffentlicht hat, in welchen er persönlich angegriffen wird. Dieses Verhalten findet er stillos. Zudem im Internet, für alle Welt zugänglich. Herr Baumgärtner möchte wissen, wie die Kommunalpolitik dazu steht.

Herr Brüsch gibt zur Kenntnis, dass auch er in der Vergangenheit erleben durfte, dass man mit der Öffentlichkeit und der Darstellung durch Presse und Internet als Abgeordneter leben muss. Da ist ein Grund warum er nicht in sozialen Medien vertreten ist.

Herr Gabe teilt die Meinung, dass ein menschlicher, vernünftiger Umgang gepflegt werden sollte.

Herr Schultz fügt abschließend hinzu, dass der persönliche Respekt gegeben sein muss. Herr Brüsch erklärt, dass diese letzten beiden Statements seine volle Zustimmung finden und es schön wäre, wenn sie in Zukunft wieder mehr Beachtung finden würden, da dies in der letzten Zeit etwas in Vergessenheit geraten ist.

 

Herr Dr. Schultz

Dr. Schultz führt aus, dass er mit der Beantwortung seiner Frage aus der letzten Einwohnerfragestunde nicht zufrieden ist. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Stadt keine Handlungsmöglichkeit hat.

Herr Lange erklärt, dass die Stadt bedauerlicherweise nicht für baurechtliche Fragen verantwortlich ist. Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis. Nur bei Gefahrenabwehr, bei notwendigen Eilmaßnahmen kann die Stadt im Zuge einer Ersatzvornahme tätig werden.

 

Herr Wieczorkowski

Die Hintergründe des Scheiterns der Verhandlungen zwischen GWA und Arbeitsamt möchte Herr Wieczorkowski gern wissen.

Herr Galander führt aus, dass es Unstimmigkeiten bei der Basis der Ausgestaltung des Mietvertrages gab. Er schlägt vor, sich zu diesem Thema in einer anderen Runde zu verständigen.

 

Herr Schröder

Herr Schröder ergänzt noch mal zu den Ausführungen von Herrn Baumgärtner, dass es sich um offizielle Pressemitteilungen auf der Seite der IfA gehandelt hat, welche auch innerhalb der IfA bekannt waren. Es gab verschiedene Möglichkeiten, dass Gespräch zu suchen, das wurde aber von Herrn Baumgärtner nicht genutzt. Herrn Schröder tut es leid, wenn diese Pressemitteilungen falsch rüber gekommen sind.

 

Da keine weiteren Angelegenheiten vorgebracht werden, wird die Einwohnerfragestunde um15:54 Uhr beendet.