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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 02.02.2017 | 2017/SVV/016 | |||||||||||
| Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 15.12.2016 und 26.01.2017 | ||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||||
| Ö 6 | Änderung der Besetzung im Hauptausschuss | ||||||||||||
| Ö 7 | Änderung der Besetzung in den Fachausschüssen | ||||||||||||
| Ö 7.1 | Ausschuss für Finanzen | ||||||||||||
| Ö 7.2 | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | ||||||||||||
| Ö 7.3 | Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | ||||||||||||
| Ö 7.4 | Rechnungsprüfungsausschuss | ||||||||||||
| Ö 8 | Bericht der Tourismusförderung der Hansestadt Anklam | ||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich der Verlängerung des Arbeitsverhältnisses lfd. Nr. 5 im Stellenplan (Mitarbeiter Bundesförderprogramm "Demokratie Leben") | 2017/BM/097 | |||||||||||
| Ö 10 | Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem | ||||||||||||
| Ö 10.1 | Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem | 2017/BM/082-02 | |||||||||||
| Ö 10.2 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem | 2017/BM/082-01 | |||||||||||
| Ö 10.3 | Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung für das HHJ 2017 zur Inanspruchnahme von Fördermitteln/Touristisches Leitsystem | 2017/BM/082 | |||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt - zur Inanspruchnahme und unter dem Vorbehalt gewährter Fördermittel für die Installation eines touristischen Leitsystems und Schaffung der entsprechenden Haushaltsermächtigung in 2017 – eine Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung. Zur diesbezüglichen Weiterführung der in 2016 bereits begonnen Maßnahme beschließt die Stadtvertretung weiterhin, dass die haushalterischen Voraussetzungen für Auszahlungen in Höhe von 12.400 EUR im Produkt 57501 – Maßnahme 1620 - Sachkonto 7857100 möglich und diese durch Mehreinnahmen aus Fördermitteln in gleicher Höhe als Voraussetzung für die Maßnahme im Produkt 57501 – Maßnahme 1620 - Sachkonto 6814200 zu decken sind. Der Eigenanteil wird im Wege der Mittelübertragung aus 2016 auf Konto 57501-7102-7857100 in Höhe von 2.649,07 EUR bereitgestellt.
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| 13.03.2017 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt - zur Inanspruchnahme und unter dem Vorbehalt gewährter Fördermittel für die Installation eines touristischen Leitsystems und Schaffung der entsprechenden Haushaltsermächtigung in 2017 – eine Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung. Zur diesbezüglichen Weiterführung der in 2016 bereits begonnen Maßnahme beschließt die Stadtvertretung weiterhin, dass die haushalterischen Voraussetzungen für Auszahlungen in Höhe von 12.400 EUR im Produkt 57501 – Maßnahme 1620 - Sachkonto 7857100 möglich und diese durch Mehreinnahmen aus Fördermitteln in gleicher Höhe als Voraussetzung für die Maßnahme im Produkt 57501 – Maßnahme 1620 - Sachkonto 6814200 zu decken sind. Der Eigenanteil wird im Wege der Mittelübertragung aus 2016 auf Konto 57501-7102-7857100 in Höhe von 2.649,07 EUR bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.03.2017 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||||
| Ö 4 - (offen) | |||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt - zur Inanspruchnahme und unter dem Vorbehalt gewährter Fördermittel für die Installation eines touristischen Leitsystems und Schaffung der entsprechenden Haushaltsermächtigung in 2017 – eine Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung. Zur diesbezüglichen Weiterführung der in 2016 bereits begonnen Maßnahme beschließt die Stadtvertretung weiterhin, dass die haushalterischen Voraussetzungen für Auszahlungen in Höhe von 12.400 EUR im Produkt 57501 – Maßnahme 1620 - Sachkonto 7857100 möglich und diese durch Mehreinnahmen aus Fördermitteln in gleicher Höhe als Voraussetzung für die Maßnahme im Produkt 57501 – Maßnahme 1620 - Sachkonto 6814200 zu decken sind. Der Eigenanteil wird im Wege der Mittelübertragung aus 2016 auf Konto 57501-7102-7857100 in Höhe von 2.649,07 EUR bereitgestellt. Auf den Beschluss IfA/026/2015 der SVV vom 12.03.2015 wird ausdrücklich verwiesen. Dieser ist zwingend einzuhalten.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| 23.03.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||
| Ö 10.3 - geändert beschlossen | |||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt - zur Inanspruchnahme und unter dem Vorbehalt gewährter Fördermittel für die Installation eines touristischen Leitsystems und Schaffung der entsprechenden Haushaltsermächtigung in 2017 – eine Ausnahme von der vorläufigen Haushaltsführung. Zur diesbezüglichen Weiterführung der in 2016 bereits begonnen Maßnahme beschließt die Stadtvertretung weiterhin, dass die haushalterischen Voraussetzungen für Auszahlungen in Höhe von 12.400 EUR im Produkt 57501 – Maßnahme 1620 - Sachkonto 7857100 möglich und diese durch Mehreinnahmen aus Fördermitteln in gleicher Höhe als Voraussetzung für die Maßnahme im Produkt 57501 – Maßnahme 1620 - Sachkonto 6814200 zu decken sind. Der Eigenanteil wird im Wege der Mittelübertragung aus 2016 auf Konto 57501-7102-7857100 in Höhe von 2.649,07 EUR bereitgestellt.
Auf den Beschluss IfA/026/2015 der SVV vom 12.03.2015 wird ausdrücklich verwiesen. Dieser ist zwingend einzuhalten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Annahme von Spenden - Wappenfenster Nikolaikirche Anklam | 2017/BM/088 | |||||||||||
| Ö 12 | Annahme einer Spende | 2017/BM/095 | |||||||||||
| Ö 13 | 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen | 2017/FB1/126 | |||||||||||
| Ö 14 | 2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss in der geänderten und ergänzten Fassung | 2017/FB1/127 | |||||||||||
| Ö 15 | Zuschuss zum Verlustausgleich der Binnenhafen Anklam GmbH | 2017/FB2/040 | |||||||||||
| Ö 16 | Änderung der Anlage Gebührentarif zur Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr | ||||||||||||
| Ö 16.1 | Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Änderung der Anlage Gebührentarif zur Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr | 2017/FB3/010-01 | |||||||||||
| Ö 16.2 | Änderung der Anlage Gebührentarif zur Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr | 2017/FB3/010 | |||||||||||
| Ö 17 | Senkung der Kreisumlage | 2017/SPD/003 | |||||||||||
| Ö 18 | Teilnahme an der bundesweiten Aktion "Stadtradeln" | 2017/SPD/004 | |||||||||||
| Ö 19 | Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung | ||||||||||||
| Ö 19.1 | Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung | 2017/SBS/001-01 | |||||||||||
| Ö 19.2 | Antrag der Fraktion Die Linke zur Beschlussvorlage Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung | 2017/SBS/001-02 | |||||||||||
| Ö 19.3 | Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung | 2017/SBS/001-03 | |||||||||||
| Ö 19.4 | Vertrag zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung | 2017/SBS/001 | |||||||||||
| Ö 20 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||||
| Ö 21 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2017 - öffentlicher Teil | 2017/SVV/016 | |||||||||||
| N 22 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2017 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||||
| N 23 | Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplangebietes "Industriegebiet Anklam - Am Lilienthalring" | ||||||||||||
| N 24 | Vergabe Lieferung LED-Leuchten Vorhaben Sanierung Straßenbeleuchtung in LED-Altstadtkern Anklam | ||||||||||||
| N 25 | Schließen der Tagung | ||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Bericht der Tourismusförderung der Hansestadt Anklam (6926 KB) | |||