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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 17.03.2016 | 2016/SVV/012 | |||||||||
| Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 24.03.2016 | ||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 6 | Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil | ||||||||||
| Ö 7 | 5. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam 2015/16 | ||||||||||
| Ö 7.1 | 5. Nachtragshaushalt der Hansestadt Anklam 2015/16 - Antrag der Fraktion der CDU | 2016/BM/051-01 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Fraktion der CDU beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:
Ausdrücklich betonen wir die Schaffung von 2 unbefristeten Stellen mit 7,0 bzw. 7,5 Wochenstunden in der nachgeordneten Eirichtung „Freiwillige Feuerwehr Anklam“ entsprechend der Beschlussvorlage 2016/Bürgermeister/051. Das beschlossene Ziel 81.1 des Haushaltssicherungskonzepts HSK 2015-1, wonach notwendige zusätzliche Personalstellen im Bereich der pflichtigen Aufgaben im gleichen Umfang durch eine Verringerung von Personalstellen im Bereich der freiwilligen Leistungen zu kompensieren sind, ist umzusetzen.
Claudia Rauchmann stell. Fraktionsvorsitzende CDU-Fraktion
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| 19.05.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 7.1 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschluss:
Die Fraktion der CDU beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:
Ausdrücklich betonen wir die Schaffung von 2 unbefristeten Stellen mit 7,0 bzw. 7,5 Wochenstunden in der nachgeordneten Einrichtung „Freiwillige Feuerwehr Anklam“ entsprechend der Beschlussvorlage 2016/Bürgermeister/051. Das beschlossene Ziel 81.1 des Haushaltssicherungskonzepts HSK 2015-1, wonach notwendige zusätzliche Personalstellen im Bereich der pflichtigen Aufgaben im gleichen Umfang durch eine Verringerung von Personalstellen im Bereich der freiwilligen Leistungen zu kompensieren sind, ist umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag ist abgelehnt.
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| Ö 7.2 | 5. Nachtragshaushalt der Hansestadt Anklam 2015/16 | 2016/BM/051 | |||||||||
| Ö 8 | Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung eines Eigenanteils zur Sicherung der Förderung für die Erstellung eines Gesamtkonzeptes / Betreuung des VOF-Verfahrens / Ikareum | 2016/BM/048 | |||||||||
| Ö 9 | Löschung der Prüfaufträge P1-P2 des HSK 2015-1, Beschluss der SVV vom 14.04.2016 zur Drucksache 2015/FB2/016 | 2016/BM/049 | |||||||||
| Ö 10 | Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gREGE) | 2016/BM/050 | |||||||||
| Ö 11 | Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums ALTE MOLKEREI" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | 2016/FB1/071 | |||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen | 2016/FB1/072 | |||||||||
| Ö 13 | Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 2 - 2007 "Am Flugplatz" als Satzung 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe | 2016/FB1/073 | |||||||||
| Ö 14 | Teilweise Aufhebung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre | 2016/FB2/024 | |||||||||
| Ö 15 | 3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Anklam für den Doppelhaushalt 2015-2016 - Anhörung gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern | ||||||||||
| Ö 15.1 | 3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Anklam für den Doppelhaushalt 2015-2016, Anhörung gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Meck-lenburg-Vorpommern -Antrag auf Fristverlängerung | 2016/CDU/001 | |||||||||
| Ö 16 | Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum | ||||||||||
| Ö 16.1 | Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum - Antrag zur Überarbeitung des Konzeptes | 2016/BM/047-01 | |||||||||
| Ö 16.2 | Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum - Antrag zur personellen Besetzung des Auswahlgremiums (Jury) | 2016/BM/047-02 | |||||||||
| Ö 16.3 | Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum - Ergänzungsantrag zur personellen Besetzung des Auswahlgremiums (Jury) | 016/BM/047-02-01 | |||||||||
| Ö 16.4 | Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum | 2016/BM/047 | |||||||||
| Ö 17 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 18 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2016 - öffentlicher Teil | 2016/SVV/006 | |||||||||
| Ö 19 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2016 - öffentlicher Teil | 2016/SVV/012 | |||||||||
| N 20 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2016 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 21 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2016 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 22 | Verlängerung der zeitlichen Dauer der Sitzung | ||||||||||
| N 23 | Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil | ||||||||||
| N 24 | Schließen der Tagung | ||||||||||
