Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 19.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: 17:00 Uhr Pause

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 17.03.2016  
2016/SVV/012  
     
   
Ö 4     Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 24.03.2016      
Ö 5     Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6     Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
5. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam 2015/16      
Ö 7.1  
5. Nachtragshaushalt der Hansestadt Anklam 2015/16 - Antrag der Fraktion der CDU  
2016/BM/051-01  
Ö 7.2  
5. Nachtragshaushalt der Hansestadt Anklam 2015/16  
Enthält Anlagen
2016/BM/051  
Ö 8     Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung eines Eigenanteils zur Sicherung der Förderung für die Erstellung eines Gesamtkonzeptes / Betreuung des VOF-Verfahrens / Ikareum  
Enthält Anlagen
2016/BM/048  
Ö 9     Löschung der Prüfaufträge P1-P2 des HSK 2015-1, Beschluss der SVV vom 14.04.2016 zur Drucksache 2015/FB2/016  
Enthält Anlagen
2016/BM/049  
Ö 10     Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gREGE)  
2016/BM/050  
Ö 11     Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums ALTE MOLKEREI" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/FB1/071  
Ö 12     Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
2016/FB1/072  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und

sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1 (Seite 1 bis 58 und Anlage 1 der               Abwägung) der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die               Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

 

2.Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden               sind als Anlage 2 (Seite 1 bis 6) der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung               bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

 

 

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange , sowie die Nachbargemeinden               sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

 

 

4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraums der öffentlichen Auslegung               keine weiteren schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.

 

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 6 - (offen)
   
   
    19.05.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   
Ö 13     Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 2 - 2007 "Am Flugplatz" als Satzung 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2016/FB1/073  
Ö 14     Teilweise Aufhebung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre     2016/FB2/024  
Ö 15     3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Anklam für den Doppelhaushalt 2015-2016 - Anhörung gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern      
Ö 15.1     3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Anklam für den Doppelhaushalt 2015-2016, Anhörung gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Meck-lenburg-Vorpommern -Antrag auf Fristverlängerung  
2016/CDU/001  
Ö 16  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum      
Ö 16.1  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum - Antrag zur Überarbeitung des Konzeptes  
2016/BM/047-01  
Ö 16.2  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum - Antrag zur personellen Besetzung des Auswahlgremiums (Jury)  
2016/BM/047-02  
Ö 16.3  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum - Ergänzungsantrag zur personellen Besetzung des Auswahlgremiums (Jury)  
016/BM/047-02-01  
Ö 16.4  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum  
2016/BM/047  
Ö 17     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 18     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/006  
     
   
Ö 19     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/012  
     
   
N 20     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 21     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 22     Verlängerung der zeitlichen Dauer der Sitzung      
N 23     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 24     Schließen der Tagung