Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 19.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: 17:00 Uhr Pause

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 17.03.2016  
2016/SVV/012  
     
   
Ö 4     Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 24.03.2016      
Ö 5     Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6     Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
5. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam 2015/16      
Ö 7.1  
5. Nachtragshaushalt der Hansestadt Anklam 2015/16 - Antrag der Fraktion der CDU  
2016/BM/051-01  
Ö 7.2  
5. Nachtragshaushalt der Hansestadt Anklam 2015/16  
Enthält Anlagen
2016/BM/051  
Ö 8     Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung eines Eigenanteils zur Sicherung der Förderung für die Erstellung eines Gesamtkonzeptes / Betreuung des VOF-Verfahrens / Ikareum  
Enthält Anlagen
2016/BM/048  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Darstellung der Finanzierung der Gesamtkonzeption für die Revitalisierung der Nikolaikirche als Grundlage für die weitere Fördermittelakquise für das Projekt Ikareum beschließt die Stadtvertretung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.100 EUR zu Gunsten des Produktkontos „Museen/Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten“/25100.5629000 (Finanzkonto 25100.7629000). 

 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 138.800 EUR aus Mehreinnahmen auf dem Produktkonto „Museen/Landeszuschüsse für laufende Zwecke“/25100.4144200 (Finanzkonto 25100.6144200) und in Höhe von 6.300 EUR aus Minderausgaben auf dem Produktkonto „Stadtentwicklung/Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen“/51101.5625500 (Finanzkonto 51101.7625500).

 

 

 

 

Der Beschluss steht im Hinblick auf die angegebenen Deckungsquellen aus Minderausgaben unter dem Vorbehalt der Genehmigung des 3. Nachtrages 2015/2016 durch die untere Rechtssaufsichtsbehörde (uRAB). Für den Fall, dass der Nachtrag durch die uRAB nicht genehmigt wird, erfolgt die Deckung in Höhe von 10.300 EUR aus Minderausgaben auf dem Produktkonto 51101.5292100 Stadtentwicklung/Planungskosten (Finanzkonto 51101.7292100)

 

 

 

 

 

 

   
    09.05.2016 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
   
    10.05.2016 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 5 - (offen)
   
   
    19.05.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
Ö 9     Löschung der Prüfaufträge P1-P2 des HSK 2015-1, Beschluss der SVV vom 14.04.2016 zur Drucksache 2015/FB2/016  
Enthält Anlagen
2016/BM/049  
Ö 10     Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gREGE)  
2016/BM/050  
Ö 11     Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums ALTE MOLKEREI" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/FB1/071  
Ö 12     Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
2016/FB1/072  
Ö 13     Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 2 - 2007 "Am Flugplatz" als Satzung 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2016/FB1/073  
Ö 14     Teilweise Aufhebung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre     2016/FB2/024  
Ö 15     3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Anklam für den Doppelhaushalt 2015-2016 - Anhörung gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern      
Ö 15.1     3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Anklam für den Doppelhaushalt 2015-2016, Anhörung gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Meck-lenburg-Vorpommern -Antrag auf Fristverlängerung  
2016/CDU/001  
Ö 16  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum      
Ö 16.1  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum - Antrag zur Überarbeitung des Konzeptes  
2016/BM/047-01  
Ö 16.2  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum - Antrag zur personellen Besetzung des Auswahlgremiums (Jury)  
2016/BM/047-02  
Ö 16.3  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum - Ergänzungsantrag zur personellen Besetzung des Auswahlgremiums (Jury)  
016/BM/047-02-01  
Ö 16.4  
Corporate Design für die Hansestadt Anklam und das Ikareum  
2016/BM/047  
Ö 17     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 18     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/006  
     
   
Ö 19     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/012  
     
   
N 20     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 21     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 22     Verlängerung der zeitlichen Dauer der Sitzung      
N 23     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 24     Schließen der Tagung