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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 17.12.2015 | 2015/SVV/004 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 03.12.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2014 | 2015/FB2/014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anzeige der Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 | 2016/FB2/015 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 | Antrag des ASF zur Beschlussvorlage 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | 2016/FB2/016-01 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.2 | Antrag des ASF zur Beschlussvorlage 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | 2016/FB2/016-02 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.3 | Antrag des ASF zur Beschlussvorlage 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | 2016/FB2/016-03 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.4 | Antrag des ASF zur Beschlussvorlage 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | 2016/FB2/016-05 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.5 | Antrag des ASF zur Beschlussvorlage 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | 2016/FB2/016-04 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.6 | Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | 2016/FB2/016-06 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.7 | Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | 2016/FB2/016-07 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.8 | 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | 2016/FB2/016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
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25.01.2016 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Denda beantragt (Antrag 1), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Antrag 1:
Das Produkt 11101 Verwaltungssteuerung von - 8.300 auf - 7.800 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Herr Göritz beantragt (Antrag 2), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Antrag 2:
Das Konto 7249040 Veranstaltungskosten Jahresempfang von – 4.000 auf 0 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Frau Reese bittet darum, die Zahlen Sponsoring / Jahresempfang zur SVV am 04.02.2016 nachzureichen.
Frau Reese beantragt (Antrag 3), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Antrag 3:
Das Produkt 57501 Tourismusförderung von -10.000 auf -9.000 zurückzusetzen.
Frau Wittmann-Stifft gibt Erklärungen hierzu ab.Sie erläutert, dass selbst die geplanten 10.000,00 € zu wenig sind.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Herr Göritz beantragt alle Steuersätze so zu belassen.
Antrag 4:
Das Konto 6011000 Hebesatz Grundsteuer A von 400 auf 275 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag ist abgelehnt.
Antrag 5:
Das Konto 6012000 Hebesatz Grundsteuer B von 550 auf 375 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Antrag 6:
Das Konto 6013000 Hebesatz Gewerbesteuer von 450 auf 400 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Herr Göritz beantragt (Antrag 7), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Antrag 7:
Das Produkt 11101-7613001 Reisekosten Bürgermeister von -10.500 auf -8.400 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Über die so geänderte Beschlussvorlage wird abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Herr Wieczorkowski lässt daraufhin über die nicht geänderte Beschlussvorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
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26.01.2016 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Abstimmungsergebnis:
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27.01.2016 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Abstimmungsergebnis:
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04.02.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Abstimmungsergebnis:
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17.03.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Abstimmungsergebnis:
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04.04.2016 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Über die so geänderte Beschlussvorlage wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
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05.04.2016 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
Herr Wachlin stellt den Antrag über die drei Steuerhebesätze aus dem Ausschuss für Finanzen vom 04.04.2016 abzustimmen und zwar einzeln.
1.Abstimmung zur Grundsteuer A (400 %)
Abstimmungsergebnis:
2. Abstimmung zur Grundsteuer B (450 %)
Abstimmungsergebnis:
3. Abstimmung zur Gewerbesteuer (450 %)
Abstimmungsergebnis:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre. Mit dem o. g. Prüfantrag.
Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage:
Damit ist der Prüfauftrag an die Verwaltung absolet.
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06.04.2016 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Grundsteuer B (375 v.H.):
Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Gewerbesteuer (400 v.H.):
Das Abstimmungsergebnis mit folgendem Beschlussvorschlag einschließlich Änderungsvorschlägen lautet:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Abstimmungsergebnis:
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14.04.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.23 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1. Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | 3. Nachtragshaushalt 2015/16 der Hansestadt Anklam | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.1 | Antrag des ASF zur Beschlussvorlage 3. Nachtragshaushalt 2015/16 der Hansestadt Anklam | 2016/FB2/017-01 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.2 | 3. Nachtragshaushalt 2015/16 der Hansestadt Anklam | 2016/FB2/017 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek "Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Änderungsantrag des Ausschusses für SBS zur Beschlussvorlage Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek "Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam | 2016/BM/030-01 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek "Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam | 2016/BM/030 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Museumsbenutzungs- und Gebührensatzung der Hansestadt Anklam | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Änderungsantrag des Ausschusses für SBS zur Beschlussvorlage Museumsbenutzungs- und Gebührensatzung der Hansestadt Anklam | 2016/BM/031-01 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.2 | Museumsbenutzungs- und Gebührensatzung der Hansestadt Anklam | 2016/BM/031 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Projektauswahl für EFRE - Förderung der integrierten Stadtentwicklung | 2016/FB1/047 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Entscheidung zur Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe für Städtebauförderung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2015 - öffentlicher Teil | 2015/SVV/004 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2015 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Schließen der Tagung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||