Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: 17:00 Uhr Pause

 

Herr Schülke informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Herr Torsten Rediek – Gellendiner Weg 12 d Anklam

Positive Rückmeldung über Ampelregelung Baustelle / B 109 bezüglich der Wartezeit.Er weist auf Information der Bürger über Medien hin.
Nachfragen über Zustandekommen der Planungssumme in Höhe von 300.000 € für das Ikareum.
Frage zu geplanten Baumaßnahmen im Gellendiner Weg.
Fragen zum Sachverhalt Ausschuss und Anzahl der Sitzungen und Vorschlag an die Stadtvertreter das Sitzungsgeld zurückzustellen.

Herr Galander weist darauf hin, dass für die Baustelle und auch das Frühwarnsystem das Straßenbauamt in Neustrelitz zuständig ist.

Die Fragen zum Ikareum und auch zu den geplanten Baumaßnahmen werden nicht beantwortet, da sie Bestandteil des HSK 2015-1 sind und als TOP in der heutigen Tagesordnung aufgeführt sind.

 

Herr Dr. Schultz

Fragt nach, ob die Bauarbeiten in der Industriestraße / Werkstraße wirklich abgeschlossen sind, da hier noch Bauzäune stehen. Hierbei bezieht Herr Dr. Schultz sich auf das Protokoll der letzten Stadtvertretung.
Weiterhin möchte er wissen, ob der Fördermittelbescheid für die Bluthsluster Straße schon da ist.
Ebenfalls erkundigt sich Dr. Schultz nach dem Haus der Bildung und möchte erfahren, ob hier schon ein Kaufvertrag geschlossen wurde.
Außerdem erfragt er, ob der Bürgermeister noch unter TOP 14 Informationen des Bürgermeisters über die Exkursion nach München berichtet.

Herr Galander weist darauf hin, dass der erste Bauabschnitt fertig gestellt wurde und der zweite Bauabschnitt mit Bauzäunen versehen ist.
Bezüglich der Karl – Liebknecht – Schule erklärt der Bürgermeister, dass hier die Phase der Rückabwicklung noch nicht abgeschlossen ist.

Zur Exkursion wird aufgezeigt, dass es sich um eine Ausstellung „125 Jahre Menschenflug“ handelte. Diese diente dem Kommunikationsaufbau Deutsches Museum. Ebenfalls konnten hier Kontakte geknüpft werden, die für das Ikareum von Bedeutung sein könnten. Auch unter dem Aspekt in Anklam eine Sonderausstellung 125 Jahre Menschenflug stattfinden zu lassen, wurde die Möglichkeit in Oberschleißheim genutzt. Außerdem wird die Deutsche Post / das Bundesfinanzministerium eine Sonderbriefmarke herausbringen, die in Anklam erstmalig präsentiert werden soll.

 

Herr Campe

Fragt nach, ob die Unterlagen Antrag auf Einsicht schon rausgeschickt wurden.

Der Bürgermeister informiert, dass die Anträge vom Bürgervorsteher unterschrieben nach Berlin verschickt wurden.