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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 4 | Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre |  |
2015/FB2/002 | ||||||||
| Ö 5 | Redaktionelle Korrekturen am Haushaltsbeschluss 2015/16 | 2015/FB2/003 | |||||||||
| Ö 6 | Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung 2015/2016 | ||||||||||
| Ö 6.1 | Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung 2015/2016 - Änderung des Antrages des Ausschusses für Finanzen | 2015/BM/001-1-1 | |||||||||
| Ö 6.2 | Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung 2015/2016 - Antrag des Ausschusses für Finanzen | 2015/BM/001-1 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung mit 5 Stimmen Dafür, 1 Stimme Dagegen, 2 Stimmen Enthaltung folgende Änderung zur o.g. Beschlussvorlage:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt,
Variante a)
Variante b) Zur Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Personalstelle „Sachbearbeiter/in“ (für LAP, 750 Jahre Anklam und Städtepartnerschaft) (lfd. Nummer 5, Befristetet Arbeitsverhältnisse, S. 89 des Haushaltsplanes 2015/16 der Hansestadt Anklam)“ für das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlich“ soll neben der Zusammenarbeit mit dem Amt Anklam-Land auch eine Kooperation mit dem Amt Usedom-Nord, dem Amt Usedom-Süd sowie der amtsfreien Gemeinde Ostseebad Heringsdorf gesucht werden. Sollten sich die Gemeinden an den Personal- und Sachkosten der oben genannten Personalstelle beteiligen wollen, sind diese entsprechend ihrer Einwohnerzahlen zu beteiligen.
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| 16.07.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 6.2 - abgelehnt | |||||||||||
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Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung mit 5 Stimmen Dafür, 1 Stimme Dagegen, 2 Stimmen Enthaltung folgende Änderung zur o.g. Beschlussvorlage:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt,
Variante a)
Variante b) Zur Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Personalstelle „Sachbearbeiter/in“ (für LAP, 750 Jahre Anklam und Städtepartnerschaft) (lfd. Nummer 5, Befristetet Arbeitsverhältnisse, S. 89 des Haushaltsplanes 2015/16 der Hansestadt Anklam)“ für das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlich“ soll neben der Zusammenarbeit mit dem Amt Anklam-Land auch eine Kooperation mit dem Amt Usedom-Nord, dem Amt Usedom-Süd sowie der amtsfreien Gemeinde Ostseebad Heringsdorf gesucht werden. Sollten sich die Gemeinden an den Personal- und Sachkosten der oben genannten Personalstelle beteiligen wollen, sind diese entsprechend ihrer Einwohnerzahlen zu beteiligen.
Die Stadtvertretung stimmt nunmehr über den Antrag des Ausschusses für Finanzen ab.
Abstimmungsergebnis:
Auch der Antrag des Ausschusses für Finanzen ist abgelehnt.
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| Ö 6.3 | Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung 2015/2016 | |
2015/BM/001 | ||||||||
| Ö 7 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Informationsvorlage 2015-FB2-002_ Anlagen (483 KB) | |||