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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Masterplan Hansestadt Anklam Peeneufer Nord- und Süd | 2022/FB1/605 | |||||||||
| Ö 5 | Aufstellung eines Bebauungsplanes B1-2022 "Schwedenviertel" | 2022/FB1/604 | |||||||||
| Ö 6 | Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam | 2022/FB1/606 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
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| 13.06.2022 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.06.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.06.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Satzung der Hansestadt Anklam über die Veränderungssperre "Schwedenviertel" | 2022/FB1/608 | |||||||||
| Ö 8 | Räumliche Festlegung "Hansestadt Anklam - Wohngebiet Südstadt" nach § 171e BauGB | 2022/FB1/609 | |||||||||
| Ö 9 | Aufstellung eines Bebauungsplanes B2-2022 "Wohngebiet Gellendin" in Verbindung mit der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes | 2022/FB1/610 | |||||||||
| Ö 10 | Einziehung eines Teilbereiches der Mägdestr. in Anklam | 2022/FB1/613 | |||||||||
| Ö 11 | Grundsatzentscheidung über den Ankauf und die weitere Verfahrensweise zur Revitalisierung der MS "Dömitz" | 2022/FB2/251 | |||||||||
| Ö 12 | Informationen des Fachbereiches | ||||||||||
| Ö 13 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 14 | Bestätigung der Niederschrift vom 29.03.2022 - öffentlicher Teil | 2022/BSI/047 | |||||||||
| N 15 | Bestätigung der Niederschrift vom 29.03.2022 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 16 | Grundsatzbeschluss - Grundstücksverkauf an der Akazienstraße | ||||||||||
| N 17 | Informationen des Fachbereiches | ||||||||||
| N 18 | Sonstiges | ||||||||||
| N 19 | Schließen der Sitzung | ||||||||||
