Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 14.06.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:44 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Beratungsraum 29 - Rathaus II | |||||||
Ort: | Burgstraße 15, 17389 Anklam | |||||||
2022/FB1/606 Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Bearbeiter/-in: | Lange, Peggy | |||||
Frau Bienert gibt ein paar einleitende Worte.
Frau Rauchmann beantragt Rederecht für Herrn Gärtner von der MV Kommunalberatung Stralsund.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Herr Gärtner erläutert die Grundlagen der Kalkulation.
Nachfragen zur Kalkulation und zur Straßenreinigungssatzung selber, werden durch Ihn oder Frau Strehlow beantwortet.
Der Zeitpunkt und der Umfang der Gebührenerhöhung werden von den Ausschussmitgliedern kritisch betrachtet.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |