Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:44 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Masterplan Hansestadt Anklam Peeneufer Nord- und Süd  
Enthält Anlagen
2022/FB1/605  
Ö 5  
Aufstellung eines Bebauungsplanes B1-2022 "Schwedenviertel"  
Enthält Anlagen
2022/FB1/604  
Ö 6  
Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2022/FB1/606  
Ö 7  
Satzung der Hansestadt Anklam über die Veränderungssperre "Schwedenviertel"  
Enthält Anlagen
2022/FB1/608  
Ö 8  
Räumliche Festlegung "Hansestadt Anklam - Wohngebiet Südstadt" nach § 171e BauGB  
Enthält Anlagen
2022/FB1/609  
Ö 9  
Aufstellung eines Bebauungsplanes B2-2022 "Wohngebiet Gellendin" in Verbindung mit der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
2022/FB1/610  
Ö 10  
Einziehung eines Teilbereiches der Mägdestr. in Anklam  
Enthält Anlagen
2022/FB1/613  
Ö 11  
Grundsatzentscheidung über den Ankauf und die weitere Verfahrensweise zur Revitalisierung der MS "Dömitz"  
Enthält Anlagen
2022/FB2/251  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her und auf der Grundlage der Städtebaulichen Studie für das südliche Peeneufer „Vorschläge zur Nutzung des Schiffes ´MS Dömitz, “

 

-          die Nutzung des  Binnenschiffes in der Variante als Event- und Gastronomieschiff an Land weiter zu verfolgen und

beauftragt die Verwaltung insofern

 

-          das Binnenschiff MS “Dömitz“ vom Eigner Ulrich Krüger, Tuchowstraße 6, 17389 Anklam zu einem Kaufpreis von 50.000 € unter dem Vorbehalt der Freigabe der Haushaltsmittel zu erwerben,

 

 

 

-          einen Businessplan aufzustellen,

-          einen möglichen Betreiber sowie

-          Fördermittel zur Umsetzung der in der Studie aufgezeigten erforderlichen Investition zu akquirieren.

 

 

   
    13.06.2022 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her und auf der Grundlage der Städtebaulichen Studie für das südliche Peeneufer „Vorschläge zur Nutzung des Schiffes ´MS Dömitz, “

 

-          die Nutzung des  Binnenschiffes in der Variante als Event- und Gastronomieschiff an Land weiter zu verfolgen und

beauftragt die Verwaltung insofern

 

-          das Binnenschiff MS “Dömitz“ vom Eigner Ulrich Krüger, Tuchowstraße 6, 17389 Anklam zu einem Kaufpreis von 50.000 € unter dem Vorbehalt der Freigabe der Haushaltsmittel zu erwerben,

-          einen Businessplan aufzustellen,

-          einen möglichen Betreiber sowie

Fördermittel zur Umsetzung der in der Studie aufgezeigten erforderlichen Investition zu akquirieren.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

   
    14.06.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her und auf der Grundlage der Städtebaulichen Studie für das südliche Peeneufer „Vorschläge zur Nutzung des Schiffes ´MS Dömitz, “

 

-          die Nutzung des  Binnenschiffes in der Variante als Event- und Gastronomieschiff an Land weiter zu verfolgen und

beauftragt die Verwaltung insofern

 

-          das Binnenschiff MS “Dömitz“ vom Eigner Ulrich Krüger, Tuchowstraße 6, 17389 Anklam zu einem Kaufpreis von 50.000 € unter dem Vorbehalt der Freigabe der Haushaltsmittel zu erwerben,

-          einen Businessplan aufzustellen,

-          einen möglichen Betreiber sowie

Fördermittel zur Umsetzung der in der Studie aufgezeigten erforderlichen Investition zu akquirieren.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

2


  

 

   
    15.06.2022 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her und auf der Grundlage der Städtebaulichen Studie für das südliche Peeneufer „Vorschläge zur Nutzung des Schiffes ´MS Dömitz, “

 

-          die Nutzung des  Binnenschiffes in der Variante als Event- und Gastronomieschiff an Land weiter zu verfolgen und

beauftragt die Verwaltung insofern

 

-          das Binnenschiff MS “Dömitz“ vom Eigner Ulrich Krüger, Tuchowstraße 6, 17389 Anklam zu einem Kaufpreis von 50.000 € unter dem Vorbehalt der Freigabe der Haushaltsmittel zu erwerben,

-          einen Businessplan aufzustellen,

-          einen möglichen Betreiber sowie

Fördermittel zur Umsetzung der in der Studie aufgezeigten erforderlichen Investition zu akquirieren.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

3

 

 

 

 

. 

 

   
    23.06.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her und auf der Grundlage der Städtebaulichen Studie für das südliche Peeneufer „Vorschläge zur Nutzung des Schiffes ´MS Dömitz, “

 

-          die Nutzung des  Binnenschiffes in der Variante als Event- und Gastronomieschiff an Land weiter zu verfolgen und

beauftragt die Verwaltung insofern

 

-          das Binnenschiff MS “Dömitz“ vom Eigner Ulrich Krüger, Tuchowstraße 6, 17389 Anklam zu einem Kaufpreis von 50.000 € unter dem Vorbehalt der Freigabe der Haushaltsmittel zu erwerben,

-          einen Businessplan aufzustellen,

-          einen möglichen Betreiber sowie

Fördermittel zur Umsetzung der in der Studie aufgezeigten erforderlichen Investition zu akquirieren.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

1

 

 

 

. 

 

Ö 12  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 13  
Sonstiges      
Ö 14  
Bestätigung der Niederschrift vom 29.03.2022 - öffentlicher Teil  
2022/BSI/047  
N 15     Bestätigung der Niederschrift vom 29.03.2022 - nichtöffentlicher Teil      
N 16     Grundsatzbeschluss - Grundstücksverkauf an der Akazienstraße      
N 17     Informationen des Fachbereiches      
N 18     Sonstiges      
N 19     Schließen der Sitzung