Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 04.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 16.10.2014      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.10.2014      
Ö 5  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 24.07.2014 und 25.09.2014      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer Stelle zur Intensivierung und Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen Anklams sowie zur Sicherstellung der Aufgaben der Gleichstellung
Enthält Anlagen
IfA/024/2014  
Ö 8  
Überprüfung auf Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  
CDU/026/2014  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

Der Bürgervorsteher der Hansestadt Anklam beantragt, bei dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen DDR, die Überprüfung aller Mitglieder der Stadtvertreterversammlung der Hansestadt Anklam.

Die Aus- und Bewertung der eingehenden Bescheide nimmt der Bürgervorsteher gemeinsam mit dem Präsidium vor, soweit kein extra bestimmtes Vertrauensgremium existiert.

   
    04.12.2014 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

Der Bürgervorsteher der Hansestadt Anklam beantragt, bei dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen DDR, die Überprüfung aller Mitglieder der Stadtvertreterversammlung der Hansestadt Anklam.

Die Aus- und Bewertung der eingehenden Bescheide nimmt der Bürgervorsteher gemeinsam mit dem Präsidium vor, soweit kein extra bestimmtes Vertrauensgremium existiert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Lfd. Nr.

Name

Dafür

Dag.

Enth.

1

Andrejewski, Michael

X

 

 

2

Baumgärtner Friedrich

 

 

X

3

Brüsch, Andreas

 

X

 

4

Campe, Hannes

X

 

 

5

Gabe, Steffen

X

 

 

6

Gehrke, Norbert

 

X

 

7

Göritz, Steffen

X

 

 

8

Hagemann, Hans-Joachim

X

 

 

9

Hauptmann, Veronika

X

 

 

10

Hübner, Olaf

 

X

 

11

Kohn, Bernd

X

 

 

12

Kühn, Hartmut

X

 

 

13

Meyer, Holger

 

 

14

Pflugradt, Enriko

 

15

Rauchmann, Claudia

X

 

 

16

Reese, Sigrun

 

X

 

17

Schröder,Christian

 

X

 

18

Schülke, Friedhelm

X

 

 

19

Schultz, Uwe (Dr.)

X

 

 

20

Sommerfeld, Thomas

 

X

 

21

Vandree, Christine

 

X

 

22

Wachlin, Eberhard

X

 

 

23

Wieczorkowski, Bernd

X

 

 

24

Zerbe, Ilona

X

 

 

25

Zeretzke, Monika

X

 

 

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

1

 

Ö 9  
Rücknahme der geänderten Hauptstraßenführung an der Einmündung Pasewalker Straße/Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
CDU/027/2014  
Ö 10  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Pasewalker Allee  
Enthält Anlagen
BSI/018/2014  
Ö 11  
Informationen des Bürgermeisters      
N 12     Vollmodernisierung Marienkirchplatz 8      
N 13     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (87 KB) PDF-Dokument (82 KB)