öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | an Verwaltung zurück verwiesen | |||||
Datum: | Do, 04.12.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 18:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
IfA/024/2014 Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer Stelle zur Intensivierung und Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen Anklams sowie zur Sicherstellung der Aufgaben der Gleichstellung | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Frau Beatrix Wittmann-Stifft | |||||||
Federführend: | Fraktion IfA | Beteiligt: | Fraktion IfA | |||||
Bearbeiter/-in: | Wittmann-Stifft, Beatrix | |||||||
Herr Gehrke gibt, als Einreicher der Vorlage, noch einige Anmerkungen.
Herr C. Schröder gibt die Ergebnisse des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales bekannt.
Der Ausschuss folgte dem Antrag von Herrn Wachlin auf eine Befristung der Stelle für 2 Jahre.
Herr Gabe stellt für die Fraktion der CDU den Antrag:
Die Fraktion der CDU stellt den Antrag die Beschlussvorlage IfA/024/2014 mit dem dazugehörigen Antrag zur Änderung des Beschlussvorschlages des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales in den Finanzausschuss zu verweisen.
Die Vorlage soll im Finanzausschuss bei den Haushaltsplanungen für den Doppelhaus 2015/2016 beraten werden.
Es schließt sich eine umfangreiche Debatte der Stadtvertreter an.
Grundsätzlich befürworten die Stadtvertreter die Intensivierung und Belebung der Städtepartnerschaften. Es herrscht jedoch keine Einigkeit in der Frage, ob dafür tatsächlich eine Stelle geschaffen werden muss.
Einige Stadtvertreter sehen den aktuellen Handlungsbedarf eher im Bereich der pflichtigen Aufgaben, wie beispielsweise im Bürgerbüro oder der Kämmerei, wo durch Krankheit und Beschäftigungsverbote große Arbeitsausfälle zu kompensieren sind.
Nach dem Ende der Ausführungen lässt Herr Baumgärtner über den Antrag der CDU abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 12 |
Nein-Stimmen: | 8 |
Enthaltungen: | 3 |
Der Antrag ist angenommen.