Auszug - Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer Stelle zur Intensivierung und Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen Anklams sowie zur Sicherstellung der Aufgaben der Gleichstellung  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Do, 04.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
IfA/024/2014 Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer Stelle zur Intensivierung und Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen Anklams sowie zur Sicherstellung der Aufgaben der Gleichstellung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Frau Beatrix Wittmann-Stifft
Federführend:Fraktion IfA Beteiligt:Fraktion IfA
Bearbeiter/-in: Wittmann-Stifft, Beatrix   

 

Herr Gehrke gibt, als Einreicher der Vorlage, noch einige Anmerkungen.

 

Herr C. Schröder gibt die Ergebnisse des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales bekannt.

Der Ausschuss folgte dem Antrag von Herrn Wachlin auf eine Befristung der Stelle für 2 Jahre.

 

Herr Gabe stellt für die Fraktion der CDU den Antrag:

Die Fraktion der CDU stellt den Antrag die Beschlussvorlage IfA/024/2014 mit dem dazugehörigen Antrag zur Änderung des Beschlussvorschlages des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales in den Finanzausschuss zu verweisen.

Die Vorlage soll im Finanzausschuss bei den Haushaltsplanungen für den Doppelhaus 2015/2016 beraten werden.

 

Es schließt sich eine umfangreiche Debatte der Stadtvertreter an.

 

Grundsätzlich befürworten die Stadtvertreter die Intensivierung und Belebung der Städtepartnerschaften. Es herrscht jedoch keine Einigkeit in der Frage, ob dafür tatsächlich eine Stelle geschaffen werden muss.

 

Einige Stadtvertreter sehen den aktuellen Handlungsbedarf eher im Bereich der pflichtigen Aufgaben, wie beispielsweise im Bürgerbüro oder der Kämmerei, wo durch Krankheit und Beschäftigungsverbote große Arbeitsausfälle zu kompensieren sind.

 

Nach dem Ende der Ausführungen lässt Herr Baumgärtner über den Antrag der CDU abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

3

 

Der Antrag ist angenommen.