Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 04.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam
Anlagen:
Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse vom 04.09.2014 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 10.07.2014      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2014      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Ernennung Ortsvorsteher      
Ö 7  
Vorstellung Projekt Demokratiebahnhof      
Ö 8  
Beitrittsbeschluss zur Verfügung der unteren Rechtsaufsichtsbehörde zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2014 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
FB2/146/2014  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung tritt der Verfügung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 30.07.2014 zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2014 der Hansestadt Anklam (Anlage 1) in Bezug auf die nicht ausfinanzierten Investitionsmaßnahmen nach Maßgabe der folgenden Tabelle 1 bei.

 

 

Tabelle 1: Änderungen bei investiven Auszahlungen in 2014:

 

 

 

Die Stadtvertretung beschließt darüber hinaus, dass an Stelle der von der unteren Rechtsaufsichtsbehörde verfügten Reduzierung der Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 10.000 EUR zu Gunsten eines Zuschusses für die evangelische Kirchengemeinde Anklam zur Beschaffung einer Stadtglocke nunmehr der Ansatz für die investive Auszahlung zu Gunsten einer Klimaanlage im Standesamt in Höhe von 12.000 EUR auf 0 EUR gesetzt wird.

 

 

 

Michael Galander                                                                                    Dr. Detlef Butzke

Bürgermeister                                                                                                  Fachbereichsleiter Finanzmanagement

                                                                                                                und Zentrale Dienste


 

   
    25.08.2014 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 6 - (offen)
   
   
    04.09.2014 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung tritt der Verfügung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 30.07.2014 zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2014 der Hansestadt Anklam (Anlage 1) in Bezug auf die nicht ausfinanzierten Investitionsmaßnahmen nach Maßgabe der folgenden Tabelle 1 bei.

 

 

Tabelle 1: Änderungen bei investiven Auszahlungen in 2014:

 

 

 

Die Stadtvertretung beschließt darüber hinaus, dass an Stelle der von der unteren Rechtsaufsichtsbehörde verfügten Reduzierung der Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 10.000 EUR zu Gunsten eines Zuschusses für die evangelische Kirchengemeinde Anklam zur Beschaffung einer Stadtglocke nunmehr der Ansatz für die investive Auszahlung zu Gunsten einer Klimaanlage im Standesamt in Höhe von 12.000 EUR auf 0 EUR gesetzt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

6

 

Ö 9  
3. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
FB2/147/2014  
Ö 10  
Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gREGE)  
Enthält Anlagen
BM/382/2014  
Ö 11     Gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom Peene mbH (gREGE) - Anpassung des Gesellschaftervertrages      
Ö 12  
Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam - Wahl eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung  
Enthält Anlagen
BM/387/2014  
Ö 13  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Entscheidung des Einsatzes von Städtebauförderungsmitteln für das Objekt Steinstraße 7 "Alte Post"  
FB1/722/2014  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
N 15     Grundstück Stadion "Werner Seelenbinder"      
N 16     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse vom 04.09.2014 (57 KB) PDF-Dokument (75 KB)