Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 05.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2012  
FB2/126/2013  
Ö 3  
Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung  
Enthält Anlagen
FB2/129/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung tritt der Verfügung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.07.2013 zum Haushaltsplan 2013/14 (Anlage 1) in Bezug auf die nicht ausfinanzierten Investitionsmaßnahmen uneingeschränkt bei. Die Stadtvertretung nimmt zur Kenntnis, dass sich insofern folgende Planungsansätze ändern:

 

die investiven Einzahlungen und Auszahlungen in 2013:

 

Produkt

Maßnahme

Konto

Beschluss 11.4.2013

Änderung

HH-Ansatz neu

 

Nr.

Bezeichnung

EUR

EUR

EUR

11401

7104

Papierloser Sitzungsdienst

7841000

6.000

-6.000

0

7857100

27.000

-27.000

0

57100

8901

Gründung Stadtwerke

7869900

50.000

-50.000

0

25100

2303

Bauliche Investitionen an der Nikolaikirche

6814200

100.000

-15.000

85.000

6815000

25.000

0

25.000

7852200

150.000

-40.000

110.000

12600

2302

Bauliche Investitionen am Feuerwehrgebäude Stretense

6814200

60.000

-60.000

0

7852200

120.000

-120.000

0

 

die investiven Einzahlungen und Auszahlungen in 2014:

 

Produkt

Maßnahme

Konto

Beschluss 11.4.2013

Änderung

HH-Ansatz neu

 

Nr.

Bezeichnung

EUR

EUR

EUR

25100

2303

Bauliche Investitionen an der Nikolaikirche

6814200

100.000

-50.000

50.000

6815000

25.000

0

25.000

7852200

285.000

-210.000

75.000

 

   
    05.08.2013 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung tritt der Verfügung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.07.2013 zum Haushaltsplan 2013/14 (Anlage 1) in Bezug auf die nicht ausfinanzierten Investitionsmaßnahmen uneingeschränkt bei. Die Stadtvertretung nimmt zur Kenntnis, dass sich insofern folgende Planungsansätze ändern:

 

die investiven Einzahlungen und Auszahlungen in 2013:

 

Produkt

Maßnahme

Konto

Beschluss 11.4.2013

Änderung

HH-Ansatz neu

 

Nr.

Bezeichnung

EUR

EUR

EUR

11401

7104

Papierloser Sitzungsdienst

7841000

6.000

-6.000

0

7857100

27.000

-27.000

0

57100

8901

Gründung Stadtwerke

7869900

50.000

-50.000

0

25100

2303

Bauliche Investitionen an der Nikolaikirche

6814200

100.000

-15.000

85.000

6815000

25.000

0

25.000

7852200

150.000

-40.000

110.000

12600

2302

Bauliche Investitionen am Feuerwehrgebäude Stretense

6814200

60.000

-60.000

0

7852200

120.000

-120.000

0

 

die investiven Einzahlungen und Auszahlungen in 2014:

 

Produkt

Maßnahme

Konto

Beschluss 11.4.2013

Änderung

HH-Ansatz neu

 

Nr.

Bezeichnung

EUR

EUR

EUR

25100

2303

Bauliche Investitionen an der Nikolaikirche

6814200

100.000

-50.000

50.000

6815000

25.000

0

25.000

7852200

285.000

-210.000

75.000

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    15.08.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung tritt der Verfügung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.07.2013 zum Haushaltsplan 2013/14 (Anlage 1) in Bezug auf die nicht ausfinanzierten Investitionsmaßnahmen uneingeschränkt bei. Die Stadtvertretung nimmt zur Kenntnis, dass sich insofern folgende Planungsansätze ändern:

 

die investiven Einzahlungen und Auszahlungen in 2013:

 

Produkt

Maßnahme

Konto

Beschluss 11.4.2013

Änderung

HH-Ansatz neu

 

Nr.

Bezeichnung

EUR

EUR

EUR

11401

7104

Papierloser Sitzungsdienst

7841000

6.000

-6.000

0

7857100

27.000

-27.000

0

57100

8901

Gründung Stadtwerke

7869900

50.000

-50.000

0

25100

2303

Bauliche Investitionen an der Nikolaikirche

6814200

100.000

-15.000

85.000

6815000

25.000

0

25.000

7852200

150.000

-40.000

110.000

12600

2302

Bauliche Investitionen am Feuerwehrgebäude Stretense

6814200

60.000

-60.000

0

7852200

120.000

-120.000

0

 

die investiven Einzahlungen und Auszahlungen in 2014:

 

Produkt

Maßnahme

Konto

Beschluss 11.4.2013

Änderung

HH-Ansatz neu

 

Nr.

Bezeichnung

EUR

EUR

EUR

25100

2303

Bauliche Investitionen an der Nikolaikirche

6814200

100.000

-50.000

50.000

6815000

25.000

0

25.000

7852200

285.000

-210.000

75.000

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

5

 

Ö 4  
Sonstiges      
N 5     Bestätigung der Niederschrift vom 22.07.2013      
N 6     Festlegung der Gastschulbeiträge für das Haushaltsjahr 2013      
N 7     Grundstück Frauenstraße 15      
N 8     Grundstück Marienkirchplatz 4      
N 9     Grundstück Hanse- Quartier am Bollwerk      
N 10     Grundstück im Bereich Burgstraße/ Am Bollwerk/ Mauerstraße      
N 11     Sonstiges      
N 12     Schließung des Sitzung