Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft , Bau, Verkehr und Umwelt  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft , Bau, Verkehr und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bebauungsplan 1 - 2001 "Hafen" hier: Aufhebung des Beschlusses zum Bebauungsplan 1 - 2001 "Hafen"  
FB1/514/2012  
Ö 4  
5. Änderung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen  
FB1/519/2012  
Ö 5  
Haushaltshaltsplan 2012 der Hansestadt Anklam  
FB2/104/2012  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2012  
FB2/105/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

   
    13.03.2012 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 14 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

 

zum Beschluss anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

3

 

Der Ausschuss empfiehlt damit der Stadtvertretung das Hashaltssicherungskonzept abzulehnen.

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 6 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

3

 

 

 

Herr Dr. Butzke verlässt um 18:10 Uhr die Sitzung.

   
    19.03.2012 - Finanzausschuss
    Ö 3 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

2

 

Damit ist die Vorlage vom Finanzausschuss abgelehnt.

   
    22.03.2012 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012 in der durch die Beschlüsse zu den Anträgen der CDU und IfA geänderten Fassung. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden – soweit sie das Jahr 2012 betreffen – maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

2

 

Ö 7  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Bestätigung der Niederschrift vom 18.01.2012 - öffentlicher Teil      
N 10     Bestätigung der Niederschrift vom 18.01.2012 - nicht öffentlicher Teil      
N 11     Nutzung einer Fläche am Reeperstieg      
N 12     Informationen des Fachbereiches      
N 13     Sonstiges      
N 14     Schließen der Sitzung