öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft , Bau, Verkehr und Umwelt | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mi, 14.03.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:50 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/105/2012 Haushaltssicherungskonzept HSK 2012 | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
Herr Dr. Butzke gibt einige Ausführungen zu Einsparungsmaßnahmen. Eine rege Diskussion entsteht. Es ist zu prüfen, ob Investitionen immer unbedingt erforderlich sind.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen- maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 3
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Herr Dr. Butzke verlässt um 18:10 Uhr die Sitzung.