Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
Gremium: Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
Datum: Di, 13.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 21:25 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Besichtigung der Feuerwehr und Informationen      
Ö 2  
Wechsel des Tagungsortes      
Ö 3  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners      
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters / Mittelbereitstellung für GEMA-Gebühren im Wege einer üpl. Ausgabe  
BM/269/2012  
Ö 7  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters / Bereitstellung von Mitteln für eine Feuerlöscherüberprüfung für das Museum im Steintor im Wege einer üpl. Ausgabe  
BM/271/2012  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters / Bereitstellung von Mitteln für Post- und Fernmeldegebühren für das Museum im Steintor im Wege einer üpl. Ausgabe  
BM/270/2012  
Ö 9  
Bezuschussung des Rollsportclub Anklam e.V. zur Austragung der 20. Norddeutschen Meisterschaften im Inline-Speedskating  
BM/273/2012  
Ö 10  
Bezuschussung des Fritz-Reuter-Ensemble Anklam e.V. für die Sanierung der im Eigentum des Vereins stehenden Turnhalle in der Wollweberstraße  
BM/274/2012  
Ö 11  
Festlegung der Prioritäten für wiederkehrende Veranstaltungen im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales  
Enthält Anlagen
BM/275/2012  
Ö 12  
Positionierung des Ausschusses zur Mittelverwendung in Bezug auf die überfraktionelle Einigung der Aufteilung der Anpassungshilfe für die Käthe-Kollwitz-Schule (ohne Vorlage)      
Ö 13  
Haushaltshaltsplan 2012 der Hansestadt Anklam  
FB2/104/2012  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2012  
FB2/105/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

   
    13.03.2012 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 14 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

 

zum Beschluss anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

3

 

Der Ausschuss empfiehlt damit der Stadtvertretung das Hashaltssicherungskonzept abzulehnen.

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 6 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

3

 

 

 

Herr Dr. Butzke verlässt um 18:10 Uhr die Sitzung.

   
    19.03.2012 - Finanzausschuss
    Ö 3 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

2

 

Damit ist die Vorlage vom Finanzausschuss abgelehnt.

   
    22.03.2012 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012 in der durch die Beschlüsse zu den Anträgen der CDU und IfA geänderten Fassung. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden – soweit sie das Jahr 2012 betreffen – maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

2

 

Ö 15  
Sonstiges      
Ö 16  
Bestätigung der Niederschrift vom 17.01.2012 - öffentlicher Teil      
Ö 17  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 18     Bestätigung der Niederschrift vom 17.01.2012 - nicht öffentlicher Teil      
N 19     Grundstück Sporthalle Pasewalker Allee      
N 20     Informationen des Sachgebietes      
N 21     Schließen der Sitzung