Auszug - Festlegung der Prioritäten für wiederkehrende Veranstaltungen im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 13.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 21:25 Anlass: Sitzung
BM/275/2012 Festlegung der Prioritäten für wiederkehrende Veranstaltungen im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Frau Beatrix Wittmann-Stifft
Federführend:Bürgermeister Beteiligt:Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Wittmann-Stifft, Beatrix   

 

Die Ausschussmitglieder führen eine intensive Diskussion, die zeitweise in eine kleinteilige Finanzdiskussion übergeht und an dieser Stelle das Ziel verfehlt.

 

Im Zuge der Diskussion werden mehrere Anträge gestellt.

 

Herr Schulz beantragt, den Jahresempfang der Hansestadt Anklam und den Ball der Vereine zusammenzulegen und im Sommer in der Nikolaikirche durchzuführen.  Der Seniorenkaffee soll ebenfalls im Sommer in der Nikolaikirche stattfinden.

 

Herr Brüsch beantragt, die durch die Verlegung von Veranstaltungen aus dem Volkshaus zur Nikolaikirche freiwerdenden Mittel in Höhe von 2000 EURO zum Kauf von Stühlen für die Nikolaikirche zu verwenden.

Da seitens der Verwaltung für die Bestuhlung der Nikolaikirche Mittel beantragt sind, zieht Herr Brüsch den Antrag zurück.

 

Nach längerer weiterer Debatte kündigt Herr Schulz einen konkreten Antrag zur Änderung der Prioritätenliste an und stellt gleichzeitig den Antrag auf Schluss der Debatte.

 

Herr Rusch lässt über den Antrag auf Schluss der Debatte abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Antrag ist angenommen und die Debatte wird beendet.

 

Herr Schulz formuliert nachfolgenden Antrag zur Änderung der Prioritätenliste:

 

1. Priorität 1 bekommt  die Festlegung eines allgemeinen Zuschusses für Theaterarbeit in Höhe der Summe lt. Haushaltssicherungskonzept.

2. Die bisherigen Prioritäten 1 – 5 werden neu als Prioritäten 2 – 6 eingeordnet.

3. Als Priorität 7 wird ein allgemeiner Zuschuss für das Fritz-Reuter-Ensemble in Höhe von 10.000 EURO eingeordnet.

4. Alle anderen Veranstaltungen verschieben sich fortlaufend.

 

Über den Antrag wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

3

 

 

Im Anschluss lässt Herr Rusch über die Vorlage, mit der geänderten Fassung der Prioritätenliste sowie dem Zusatz, dass die Prioritätenliste der Stadtvertretung zum Grundsatzbeschluss für die Verwaltung bei der Planung von Veranstaltungen eingereicht wird, abstimmen.

 

 

Anmerkung der Protokollführung:

 

Über den im Zuge der Diskussion gestellten Antrag von Herrn Schulz wurde nicht abgestimmt.

Dieser wird als Protokollnotiz an entsprechender Stelle in die Bemerkungen der Prioritätenliste übernommen.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales beschließt die Prioritätenliste über wiederkehrende Veranstaltungen, in der durch den Antrag geänderten Fassung, der Stadtvertretung als Antrag auf Grundsatzbeschluss für die Verwaltung bei der Planung von Veranstaltungen, einzureichen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1