Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 08.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:28 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
1. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011  
FB2/089/2011  
Ö 3  
1. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten  
FB2/087/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt in der Präambel der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten das Beschlussdatum in 20.01.2011 zu ändern.

Die Änderung tritt rückwirkend zum 01.01.1997 in Kraft.

   
    08.08.2011 - Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt in der Präambel der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten das Beschlussdatum in 20.01.2011 zu ändern.

Die Änderung tritt rückwirkend zum 01.01.1997 in Kraft.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    18.08.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt in der Präambel der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten das Beschlussdatum in 20.01.2011 zu ändern.

Die Änderung tritt rückwirkend zum 01.01.1997 in Kraft.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Ö 4  
Überplanmäßige Ausgabe - HHST 1300-550100 - Haltung Fahrzeuge TLF 24/50 und Zusatzgerätetechnik  
FB3/076/2011  
Ö 5  
Sonstiges      
N 6     Protokollkontrolle (FAS/127/2011)      
N 7     Verkauf landwirtschaftlicher Flächen (Bauerwartungsland) zur Errichtung einer Fahrsiloanlage      
N 8     Lukas Hospital g GmbH, Hospitalstraße 19 - Grundschuldbestellung und Verlängerung Laufzeit beschränkte persönliche Dienstbarkeit      
N 9     Verkauf des Grundstückes in Anklam, Neue Torstraße 7      
N 10     Sonstiges - Information des Bürgermeisters zu Konzepten zum Binnenhafen und Flugplatz      
N 11     Schließen der Sitzung