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Auszug - Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 08.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:28 Anlass: Sitzung

 

Die Sitzung wird vom stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, Herrn Lichtwardt, eröffnet. Er begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Es wird festgestellt, dass 7 von 11 Ausschussmitgliedern anwesend sind.

 

Herr Galander beantragt, die zur Sitzung nachträglich ausgeteilte Beschlussvorlage BM/244/2011 zum Kauf landwirtschaftlicher Flächen zur Errichtung einer Fahrsiloanlage auf die Tagesordnung zu setzen. Er informiert, dass Herr Sauer, Geschäftsführer der Zuckerfabrik, gemeinsam mit Herrn Hoffmann zur Sitzung dazukommen werden. Er bittet darum, diese Beschlussvorlage im nicht öffentlichen Teil nach der Protokollkontrolle einzuordnen und weiterhin darum, dass für die Herren Rederecht beantragt wird.

 

Frau Zeretzke bezieht sich auf das letzte Protokoll, wo es um das Schreiben der Rechtsaufsicht des Landkreises Ostvorpommern zur Genehmigung des Haushaltes geht. Sie möchte wissen, da sich seitdem etwas geändert hat, ob das bei der  Diskussion zum 1. Nachtragshaushalt heute mit einbezogen wird.

 

Zum anderen vermisst sie die Information vom Bürgermeister zu den Konzepten zum Binnenhafen und zum Flugplatz.

 

Herrn Lichtwardt ist nicht bekannt, ob Herr Galander hierzu mündlich etwas sagen wird.

 

Herr Lichtwardt lässt über die Aufnahme der Eilvorlage in die Tagesordnung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            5

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:                            2

 

Die Vorlage wird unter Tagesordnungspunkt 7 im nicht öffentlichen Teil eingeordnet. Die folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            5

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:                            2