Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 05.05.2011 und 26.05.2011      
Ö 3     Mandatsveränderungen      
Ö 4  
Ergänzung zum Haushaltsplan 2011  
FB2/084/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt die in den Anlagen 1 und 2 vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zum Haushaltsplan 2010 sowie die sich daraus in der anliegenden Fassung geänderte Haushaltssatzung 2011, welche

 

im Verwaltungshaushalt

              die Einnahmen auf                            15.109.400 EUR

              die Ausgaben auf                            16.485.000 EUR

 

im Vermögenshaushalt

              die Einnahmen auf                               5.374.800 EUR

              die Ausgaben auf                              5.374.800 EUR

 

den Gesamtbetrag der Kredite für

Investitionen und Investitions-

förderungsmaßnahmen auf                              1.075.600 EUR

davon für Zwecke der Umschuldung                   172.600 EUR

 

den Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf                   633.500 EUR

 

den Höchstbetrag der Kassenkredite

auf                                                                        1.510.900 EUR

 

die Hebesätze für die

                            Grundsteuer A              250 v.H.

                            Grundsteuer B              350 v.H.

                            Gewerbesteuer              350 v.H.

festsetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.06.2011 - Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt die in den Anlagen 1 und 2 vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zum Haushaltsplan 2010 sowie die sich daraus in der anliegenden Fassung geänderte Haushaltssatzung 2011, welche

 

im Verwaltungshaushalt

              die Einnahmen auf                            15.109.400 EUR

              die Ausgaben auf                            16.485.000 EUR

 

im Vermögenshaushalt

              die Einnahmen auf                               5.374.800 EUR

              die Ausgaben auf                              5.374.800 EUR

 

den Gesamtbetrag der Kredite für

Investitionen und Investitions-

förderungsmaßnahmen auf                              1.075.600 EUR

davon für Zwecke der Umschuldung                   172.600 EUR

 

den Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf                   633.500 EUR

 

den Höchstbetrag der Kassenkredite

auf                                                                        1.510.900 EUR

 

die Hebesätze für die

                            Grundsteuer A              250 v.H.

                            Grundsteuer B              350 v.H.

                            Gewerbesteuer              350 v.H.

festsetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

   
    21.06.2011 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt die in den Anlagen 1 und 2 vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zum Haushaltsplan 2010 sowie die sich daraus in der anliegenden Fassung geänderte Haushaltssatzung 2011, welche

 

im Verwaltungshaushalt

              die Einnahmen auf                            15.109.400 EUR

              die Ausgaben auf                            16.485.000 EUR

 

im Vermögenshaushalt

              die Einnahmen auf                               5.374.800 EUR

              die Ausgaben auf                              5.374.800 EUR

 

den Gesamtbetrag der Kredite für

Investitionen und Investitions-

förderungsmaßnahmen auf                              1.075.600 EUR

davon für Zwecke der Umschuldung                   172.600 EUR

 

den Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf                   633.500 EUR

 

den Höchstbetrag der Kassenkredite

auf                                                                        1.510.900 EUR

 

die Hebesätze für die

                            Grundsteuer A              250 v.H.

                            Grundsteuer B              350 v.H.

                            Gewerbesteuer              350 v.H.

festsetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  

0

Nein-Stimmen:

     7

Enthaltungen:                    

     0

 

   
    23.06.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die in den Anlagen 1 und 2 vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zum Haushaltsplan 2010 sowie die sich daraus in der anliegenden Fassung geänderte Haushaltssatzung 2011, welche

 

im Verwaltungshaushalt

              die Einnahmen auf                            15.109.400 EUR

              die Ausgaben auf                            16.485.000 EUR

 

im Vermögenshaushalt

              die Einnahmen auf                               5.374.800 EUR

              die Ausgaben auf                              5.374.800 EUR

 

den Gesamtbetrag der Kredite für

Investitionen und Investitions-

förderungsmaßnahmen auf                              1.075.600 EUR

davon für Zwecke der Umschuldung                   172.600 EUR

 

den Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf                   633.500 EUR

 

den Höchstbetrag der Kassenkredite

auf                                                                        1.510.900 EUR

 

die Hebesätze für die

                            Grundsteuer A              250 v.H.

                            Grundsteuer B              350 v.H.

                            Gewerbesteuer              350 v.H.

festsetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

7

 

Ö 5  
Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Anklam  
FB2/085/2011  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters FB3/068/2011 Bereitstellung von zugewiesenen Fördermitteln des Bundes "Lokaler Aktionsplan" im Wege einer außerplanmäßigen Ausgabe  
FB3/070/2011  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zum Konzept "Ikareum in der Nikolaikirche Anklam"  
FB3/071/2011  
Ö 8  
Bezuschussung Mehrgenerationenhaus - Antrag Institut Lernen und Leben e.V.  
FB3/069/2011  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Informationen des Bürgermeisters      
N 11     Ausfallbürgschaft der Hansestadt Anklam für die Anklamer Flugplatz GmbH      
N 12     Verkauf einer Teilfläche des Baufeldes 4 im Mittelfeld      
N 13     Grundstück der Ölmühle Anklam - Änderung des Erbbauberechtigten      
N 14     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (54 KB) PDF-Dokument (65 KB)