Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Vorpommern - Saal
Ort: Pferdemarkt 1, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln! Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 18.06.2020  
2020/SVV/042  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 30.04.2020      
Ö 5  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Vorstellung eines neuen Investitionsvorhabens (Information)      
Ö 8  
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und Rechnungsprüfungsamtes Wolgast gemäß § 3 KPG M-V für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2020/RPA/022  
Ö 9  
Genehmigung einer ÜPL - Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten  
2020/BM/372  
Ö 10  
Vereinsbeitritt und Gründung der "Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V." (AGFK MV)  
Enthält Anlagen
2020/FB1/384  
Ö 11  
Änderung des Geltungsbereichs Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße"  
Enthält Anlagen
2020/FB1/386  
Ö 12  
4.Änderung des B-Planes 7 - 1992 "Gewerbegebiet Anklam, Teilfläche Süd-Ost hier: Änderung der Planzeichnung für die Baufelder 4.5,6 und 8  
Enthält Anlagen
2020/FB1/387  
Ö 13  
Grundsatzentscheidung MS "Dömitz"  
Enthält Anlagen
2020/FB2/111  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung ein Gesamtkonzept zur Revitalisierung des DDR-Motorgüterschiff MS „Dömitz“ zu einem Kultur- und Badeschiff oder einer anderen sinnvollen Nutzungsstätte im Rahmen der Erstellung des Masterplanes Schwedenviertel/Hanseufer zu erstellen und zur Finanzierung dieses Konzeptes Fördermittel zu akquirieren.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, der Stadtvertretung das Ergebnis des Gesamtkonzeptes zur Bestimmung der weiteren Verfahrensweise im I. Quartal 2021 vorzulegen.

 

   
    03.08.2020 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung ein Gesamtkonzept zur Revitalisierung des DDR-Motorgüterschiff MS „Dömitz“ zu einem Kultur- und Badeschiff oder einer anderen sinnvollen Nutzungsstätte im Rahmen der Erstellung des Masterplanes Schwedenviertel/Hanseufer zu erstellen und zur Finanzierung dieses Konzeptes Fördermittel zu akquirieren.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, der Stadtvertretung das Ergebnis des Gesamtkonzeptes zur Bestimmung der weiteren Verfahrensweise im I. Quartal 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

   
    04.08.2020 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung ein Gesamtkonzept zur Revitalisierung des DDR-Motorgüterschiff MS „Dömitz“ zu einem Kultur- und Badeschiff oder einer anderen sinnvollen Nutzungsstätte im Rahmen der Erstellung des Masterplanes Schwedenviertel/Hanseufer zu erstellen und zur Finanzierung dieses Konzeptes Fördermittel zu akquirieren.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, der Stadtvertretung das Ergebnis des Gesamtkonzeptes zur Bestimmung der weiteren Verfahrensweise im I. Quartal 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

   
    05.08.2020 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung ein Gesamtkonzept zur Revitalisierung des DDR-Motorgüterschiff MS „Dömitz“ zu einem Kultur- und Badeschiff oder einer anderen sinnvollen Nutzungsstätte im Rahmen der Erstellung des Masterplanes Schwedenviertel/Hanseufer zu erstellen und zur Finanzierung dieses Konzeptes Fördermittel zu akquirieren.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, der Stadtvertretung das Ergebnis des Gesamtkonzeptes zur Bestimmung der weiteren Verfahrensweise im I. Quartal 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

   
    13.08.2020 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung ein Gesamtkonzept zur Revitalisierung des DDR-Motorgüterschiff MS „Dömitz“ zu einem Kultur- und Badeschiff oder einer anderen sinnvollen Nutzungsstätte im Rahmen der Erstellung des Masterplanes Schwedenviertel/Hanseufer zu erstellen und zur Finanzierung dieses Konzeptes Fördermittel zu akquirieren.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, der Stadtvertretung das Ergebnis des Gesamtkonzeptes zur Bestimmung der weiteren Verfahrensweise im I. Quartal 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

Ö 14  
Unterstützung des FRE bei der Bewirtschaftung der Sporthalle in der Wollweberstraße  
Enthält Anlagen
2020/FB2/112  
Ö 15  
Änderung der Satzung des Jugendparlaments der Hansestadt Anklam     2020/FB2/116  
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 17  
Sonstiges      
Ö 18  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020 - öffentlicher Teil  
2020/SVV/042  
     
   
N 19     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020 - nichtöffentlicher Teil      
N 20     Änderung des Beschlusses 2020/FB1/365 - Grundstücksverkauf Max-Planck-Straße in 17389 Anklam      
N 21     Städtebauförderungsmittel für Neubau Keilstraße 2a,b      
N 22     Sonstiges      
N 23     Schließen der Tagung