Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Vorpommern - Saal
Ort: Pferdemarkt 1, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln! Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 18.06.2020  
2020/SVV/042  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 30.04.2020      
Ö 5  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Vorstellung eines neuen Investitionsvorhabens (Information)      
Ö 8  
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und Rechnungsprüfungsamtes Wolgast gemäß § 3 KPG M-V für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2020/RPA/022  
Ö 9  
Genehmigung einer ÜPL - Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten  
2020/BM/372  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung genehmigt eine überplanmäßige Ausgabe, für das Haushaltsjahr 2020, in Höhe von 8.700,00 EUR zu Gunsten des Produktkontos 11101 – 5625000 Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten.

 

Die Deckung erfolgt, für das Haushaltsjahr 2020, aus dem Konto 11102 – 5696000 Städtepartnerschaften (Kosten für Dritte).

 

 

 

 

 

   
    03.08.2020 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung genehmigt eine überplanmäßige Ausgabe, für das Haushaltsjahr 2020, in Höhe von 8.700,00 EUR zu Gunsten des Produktkontos 11101 – 5625000 Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten.

 

Die Deckung erfolgt, für das Haushaltsjahr 2020, aus dem Konto 11102 – 5696000 Städtepartnerschaften (Kosten für Dritte).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    13.08.2020 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung genehmigt eine überplanmäßige Ausgabe, für das Haushaltsjahr 2020, in Höhe von 8.700,00 EUR zu Gunsten des Produktkontos 11101 – 5625000 Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten.

 

Die Deckung erfolgt, für das Haushaltsjahr 2020, aus dem Konto 11102 – 5696000 Städtepartnerschaften (Kosten für Dritte).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 10  
Vereinsbeitritt und Gründung der "Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V." (AGFK MV)  
Enthält Anlagen
2020/FB1/384  
Ö 11  
Änderung des Geltungsbereichs Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße"  
Enthält Anlagen
2020/FB1/386  
Ö 12  
4.Änderung des B-Planes 7 - 1992 "Gewerbegebiet Anklam, Teilfläche Süd-Ost hier: Änderung der Planzeichnung für die Baufelder 4.5,6 und 8  
Enthält Anlagen
2020/FB1/387  
Ö 13  
Grundsatzentscheidung MS "Dömitz"  
Enthält Anlagen
2020/FB2/111  
Ö 14  
Unterstützung des FRE bei der Bewirtschaftung der Sporthalle in der Wollweberstraße  
Enthält Anlagen
2020/FB2/112  
Ö 15  
Änderung der Satzung des Jugendparlaments der Hansestadt Anklam     2020/FB2/116  
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 17  
Sonstiges      
Ö 18  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020 - öffentlicher Teil  
2020/SVV/042  
     
   
N 19     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020 - nichtöffentlicher Teil      
N 20     Änderung des Beschlusses 2020/FB1/365 - Grundstücksverkauf Max-Planck-Straße in 17389 Anklam      
N 21     Städtebauförderungsmittel für Neubau Keilstraße 2a,b      
N 22     Sonstiges      
N 23     Schließen der Tagung