Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause- 17:00 Uhr
Anlagen:
Dringlichkeitsvorlage 2017/IfA/004  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 12.10.2017      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 6  
Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 - Aufhebung des Beschlusses 2017/BM/137      
Ö 6.1  
Änderungsantrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 - Aufhebung des Beschlusses 2017/BM/137  
2017/CDU/014-001  
Ö 6.2  
Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 - Aufhebung des Beschlusses 2017/BM/137  
2017/CDU/014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Die Stadtvertretung beschließt gemäß § 3 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz Mecklenburg –Vorpommern (LKWG M-V), dass die Wahl der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam am 13. Mai 2018 stattfindet.

 

2. Sollte die eventuell erforderliche Stichwahl, welche zwei Wochen nach der o. g. Wahl stattfindet terminlich außerhalb des vorgegebenen Zeitfensters möglich sein, soll die Wahl der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam abweichend von Punkt 1 am 27. Mai 2017 gemeinsam mit der Wahl der/des Landrätin/Landrats stattfinden.

 

Der Beschluss vom 31. August 2017 (BV 2017/BM/137), dass die Wahl am 08. April 2018 stattfindet wird aufgehoben.

 

 

 

   
    07.12.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt gemäß § 3 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz Mecklenburg –Vorpommern (LKWG M-V), dass die Wahl der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam am 27. Mai 2018 stattfindet.

 

Der Beschluss vom 31. August 2017 (BV 2017/BM/137), dass die Wahl am 08. April 2018 stattfindet wird aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Bestätigung des Ausschreibungstextes für die Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018      
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion die Linke zur Beschlussvorlage Bestätigung des Ausschreibungstextes für die Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018  
2017/BM/178-001  
Ö 7.2  
Bestätigung des Ausschreibungstextes für die Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
2017/BM/178  
Ö 8  
Annahme einer Spende  
2017/BM/162  
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen in der 2. geänderten und ergänzten Fassung  
Enthält Anlagen
2017/FB1/177  
Ö 10  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss in der 2. geänderten und ergänzten Fassung  
Enthält Anlagen
2017/FB1/178  
Ö 11  
Annahme einer Spende  
2017/FB3/021  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss zur Einführung des Konzepts „Die nette Toilette“  
Enthält Anlagen
2017/CDU/013  
Ö 13  
Festlegung der Wertgrenzen  
2017/CDU/015  
Ö 14  
Jahresverträge der Hansestadt Anklam  
2017/CDU/016  
Ö 15  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 16  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/022  
     
   
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 19     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dringlichkeitsvorlage 2017/IfA/004 (75 KB)