Auszug - Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil  

Frau Zerbe nimmt ab 15:58 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 21 Stadtvertreter anwesend.

Die Beschlusskontrolle wird nach Fachbereich sortiert, seitenweise durchgegangen.

Bürgermeister

Seite 4/10 – 2016/CDU/003

Herr Baumgärtner merkt an, dass das längst hätte erledigt sein sollen.

Herr Galander erklärt, dass die Änderung bei der GWA erfolgt ist. Bei den anderen Gesellschaften macht es im Moment kein Sinn, da prinzipiell erst überlegt werden muss, wie mit diesen Gesellschaften weiter verfahren wird, ob Umstrukturierungen oder Verkauf. Die Rechtsaufsicht akzeptiert diese Vorgehensweise momentan noch.

Frau Reese nimmt ab 16:03 Uhr an der Sitzung teil, es sind 22 Stadtvertreter anwesend.

Fachbereich 1

Seite 1/4 – FB1/694/2014

Herr Baumgärtner fragt,  wo der Standort Nr. 5 ist.

Der Bürgermeister erklärt, dass es diesen Kreisel noch nicht gibt. Er wird an der Kreuzung Pasewalker/Hospitalstraße entstehen.

Fachbereich 2

Seite 1/4 – 2016/FB2/016

Frau Zeretzke fragt nach dem Stand.

Ein für morgen angesetzter Termin beim Innenministerium wurde abgesagt. Es gibt noch keinen Neuen. Es gibt keine konkreten Aussagen zum Gutachten von BSL.

Herr Meyer nimmt ab 16:09 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 23 Stadtvertreter anwesend.

Seite 2/4 – 2017/FB2/041

Frau Zeretzke möchte wissen, weshalb der Beschluss unter Kontrolle bleibt.

Dr. Butze führt aus, weil die Auflagen noch bestehen und nicht erfüllt bzw. genehmigt wurden.