Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 31.08.2017  
2017/SVV/021  
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 27.07.2017      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Vorstellung Stadtteilarbeit Südstadtbüro      
Ö 7  
Präsentation der Ergebnisse einer externen Untersuchung  
Enthält Anlagen
2017/FB2/047  
Ö 8  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 9  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2013 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2013)  
2017/FB2/046  
Ö 10  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/005  
Ö 11  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/006  
Ö 12  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/007  
Ö 13  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters in Bezug auf das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/008  
Ö 14  
Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Bildungscampus/ Kita Standort Mägdestraße in der Hansestadt Anklam mit höchster Priorität      
Ö 14.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Bildungscampus/ Kita Standort Mägdestraße in der Hansestadt Anklam mit höchster Priorität  
2017/FB1/166-001  
Ö 14.2  
Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Bildungscampus/ Kita Standort Mägdestraße in der Hansestadt Anklam mit höchster Priorität  
2017/FB1/166  
Ö 15  
Annahme einer Spende  
2017/BM/144  
Ö 16  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung  
2017/BM/158  
Ö 17  
LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum      
Ö 17.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum  
2017/BM/160-001  
    VORLAGE
   

Antrag:

 

Die Fraktion der CDU stellt folgenden Antrag, der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ändern:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beiliegende Konzept „LEITSYSTEM ANK Hinweisssystem zur Orientierung im öffentlichen Raum.“

Es dienst als Grundlage für die Entwicklung eines Leitsystems in Anklam.

Die diesbezügliche Realisierung der der einzelnen Teilsysteme gemäß der im Konzept aufgeführten Maßstäbe und Prioritäten erfolgt schrittweise und bedarf jeweils eines gesonderten Beschlusses der Stadtvertreterversammlung.

Vorraussetzung für die Umsetzung ist die Förderung (Bund/Land, etc.) von min 80 Prozent der Höhe der Investitionen.

Eine Umsetzung der Maßnahmen bei der Unterschreitung dieses Förderansatzes ist niht zulässig.

 

 

  

 

   
    19.10.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 17.1 - abgelehnt
   

Antrag:

 

Die Fraktion der CDU stellt folgenden Antrag, der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ändern:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beiliegende Konzept „LEITSYSTEM ANK Hinweisssystem zur Orientierung im öffentlichen Raum.“

Es dienst als Grundlage für die Entwicklung eines Leitsystems in Anklam.

Die diesbezügliche Realisierung der der einzelnen Teilsysteme gemäß der im Konzept aufgeführten Maßstäbe und Prioritäten erfolgt schrittweise und bedarf jeweils eines gesonderten Beschlusses der Stadtvertreterversammlung.

Voraussetzung für die Umsetzung ist die Förderung (Bund/Land, etc.) von min 80 Prozent der Höhe der Investitionen.

Eine Umsetzung der Maßnahmen bei der Unterschreitung dieses Förderansatzes ist nicht zulässig.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

10

Enthaltungen:

2

 

 

Ö 17.2  
LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
2017/BM/160  
Ö 18  
Genehmigung einer ÜPL Stromkosten Straßenbeleuchtung  
2017/FB1/163  
Ö 19  
Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit der Hansestadt Anklam im Rahmen des Gemeinde-Leitbildgesetzes  
Enthält Anlagen
2017/FB2/048  
Ö 20  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/021  
N 21     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017 - nichtöffentlicher Teil      
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