Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 31.08.2017  
2017/SVV/021  
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 27.07.2017      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Vorstellung Stadtteilarbeit Südstadtbüro      
Ö 7  
Präsentation der Ergebnisse einer externen Untersuchung  
Enthält Anlagen
2017/FB2/047  
Ö 8  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 9  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2013 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2013)  
2017/FB2/046  
Ö 10  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/005  
Ö 11  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/006  
Ö 12  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/007  
Ö 13  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters in Bezug auf das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/008  
Ö 14  
Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Bildungscampus/ Kita Standort Mägdestraße in der Hansestadt Anklam mit höchster Priorität      
Ö 14.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Bildungscampus/ Kita Standort Mägdestraße in der Hansestadt Anklam mit höchster Priorität  
2017/FB1/166-001  
Ö 14.2  
Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Bildungscampus/ Kita Standort Mägdestraße in der Hansestadt Anklam mit höchster Priorität  
2017/FB1/166  
Ö 15  
Annahme einer Spende  
2017/BM/144  
Ö 16  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung  
2017/BM/158  
Ö 17  
LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum      
Ö 17.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum  
2017/BM/160-001  
Ö 17.2  
LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
2017/BM/160  
Ö 18  
Genehmigung einer ÜPL Stromkosten Straßenbeleuchtung  
2017/FB1/163  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 23.000 EUR zu Gunsten des Produktkontos 54100 – 5226001/7226001/ Gemeindestraßen Stromkosten Straßenbeleuchtung.
Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen und Minderausgaben von folgenden Produktkonten:

- 54800 – 4421110/6421110 (Hafen-Kostenerstattung Verwaltervertrag Binnenhafen) - Mehreinnahmen in Höhe von 11.000 EUR
- 55100 – 5443200/7443200 (Öffentliches Grün, Landschaftsbau und Erholungseinrichtungen-Umlage Zweckverband Peenetal-Landschaft) - Minderausgaben in Höhe von 10.000 EUR
- 55200 – 5254400/7254400 (Öffentliches Gewässer, Wasserbauliche Anlagen, Gewässerschutz-Kostenerstattung an Zweckverbände) – Minderausgaben in Höhe von 2.000 EUR 

 

   
    09.10.2017 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 23.000 EUR zu Gunsten des Produktkontos 54100 – 5226001/7226001/ Gemeindestraßen Stromkosten Straßenbeleuchtung.


Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen und Minderausgaben von folgenden Produktkonten:

- 54800 – 4421110/6421110 (Hafen-Kostenerstattung Verwaltervertrag Binnenhafen) - Mehreinnahmen in Höhe von 11.000 EUR
- 55100 – 5443200/7443200 (Öffentliches Grün, Landschaftsbau und Erholungseinrichtungen-Umlage Zweckverband Peenetal-Landschaft) - Minderausgaben in Höhe von 10.000 EUR
- 55200 – 5254400/7254400 (Öffentliches Gewässer, Wasserbauliche Anlagen, Gewässerschutz-Kostenerstattung an Zweckverbände) – Minderausgaben in Höhe von 2.000 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

   
    19.10.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 23.000 EUR zu Gunsten des Produktkontos 54100 – 5226001/7226001/ Gemeindestraßen Stromkosten Straßenbeleuchtung.
Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen und Minderausgaben von folgenden Produktkonten:

- 54800 – 4421110/6421110 (Hafen-Kostenerstattung Verwaltervertrag Binnenhafen) - Mehreinnahmen in Höhe von 11.000 EUR
- 55100 – 5443200/7443200 (Öffentliches Grün, Landschaftsbau und Erholungseinrichtungen-Umlage Zweckverband Peenetal-Landschaft) - Minderausgaben in Höhe von 10.000 EUR
- 55200 – 5254400/7254400 (Öffentliches Gewässer, Wasserbauliche Anlagen, Gewässerschutz-Kostenerstattung an Zweckverbände) – Minderausgaben in Höhe von 2.000 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 19  
Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit der Hansestadt Anklam im Rahmen des Gemeinde-Leitbildgesetzes  
Enthält Anlagen
2017/FB2/048  
Ö 20  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/021  
N 21     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017 - nichtöffentlicher Teil      
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