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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 - 2. Fortschreibung | FB2/141/2014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 2. Fortschreibung. Damit sind die unter Punkt 2.3. aufgeführten Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im 2. Nachtragshaushalt 2014 zu korrigieren. Den Haushaltsplänen der Jahre 2015 bis 2017 haben ebenfalls die Festsetzungen des vorliegenden Konzeptes zu Grunde zu liegen. |
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28.04.2014 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Frau Reese beantragt über den Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.1 Beschlussfassung zur Zielerfüllung und Nachjustierung der Zielstellungen, Übersicht 3 des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013 – 2. Fortschreibung einzeln abzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag ist abgelehnt.
Danach stimmt der Ausschuss für Finanzen über den Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffern 2.3.1 – 2.3.3 ab.
1. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung dem Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.1 Beschlussfassung zur Zielerfüllung und Nachjustierung von Zielstellungen, Übersicht 3, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
2. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung dem Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.2 Beschlussfassung zur Komplettierung bei einzelnen Konsolidierungszielen zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
3 Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung dem Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.3 Beschlussfassung zu einem weiteren Zuschuss, Variante A zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Die Variante A wird der Stadtvertretung nicht zum Beschluss empfohlen. Daraus resultierend empfiehlt der Ausschuss für Finanzen der Stadtvertretung die Variante B, unter Benennung durch die Stadtvertretung welche Auszahlungen für Zuschüsse im Bereich der Konsolidierungsziele A 7-1 – A 7-22 um den Betrag von insgesamt 5.000 EURO zu kürzen sind, zum Beschluss anzunehmen.
Im Anschluss stimmt der Ausschuss für Finanzen darüber ab der Stadtvertretung zu empfehlen, den Beschlussvorschlag der Vorlage unter Berücksichtigung der vorangegangenen Empfehlungen des Ausschussen zu den Ziffern 2.3.1 – 2.3.3 des Haushaltssicherungskonzeptes zum Beschluss anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung das Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 -2. Fortschreibung abzulehnen.
Abstimmungsergebnis:
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29.04.2014 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 2. Fortschreibung. Damit sind die unter Punkt 2.3. aufgeführten Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im 2. Nachtragshaushalt 2014 zu korrigieren. Den Haushaltsplänen der Jahre 2015 bis 2017 haben ebenfalls die Festsetzungen des vorliegenden Konzeptes zu Grunde zu liegen. Abstimmungsergebnis:
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29.04.2014 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales wird bei der Stadtvertretung beantragen, dass das Haushaltssicherungskonzept, Vorlage FB2/141/2014 in Ziffer 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.1 Beschlussfassung zur Zielerfüllung und Nachjustierung von Zielstellungen, Übersicht 3 in den Konsolidierungszielen
korrigiert wird. Die für die Konsolidierungsziele genannten Korrektursummen
sind auf 0 (Null) zu setzen. Dadurch würden sich die Limits wie folgt
erhöhen.
Begründung zu 1. Die Hansestadt Anklam hat sich nach dem anerkannten Konzept entschieden das Stadtjubiläum nicht nur mit einem Festwochenende zu begehen. Vielmehr ist geplant über das Jahr verteilt mindestens monatlich eine Veranstaltung anzubieten. Gewünscht war außerdem eine rege Beteiligung von Vereinen, Verbänden und Institutionen. Bereits die ersten von der Stadtverwaltung organisierten Veranstaltungen zeigten eine rege Beteiligung Anklamer Bürger und Gäste der Hansestadt. Viele Vereine, Verbände und Institutionen nahmen dies sowie das Thema 750 Jahre Anklam zum Anlass speziell auf das Festjahr zugeschnittene Veranstaltungen mit hohem Identifikationsfaktor zu initiieren. Bedauerlicherweise sind diese nicht derart finanziell ausgestattet, dass auf Unterstützung durch Dritte, insbesondere auch durch die Hansestadt Anklam verzichtet werden kann. Die beantragten zusätzlichen Mittel in Höhe von 33.500 EURO sind durch konkret vorliegende Anträge und Planungen bzw. auch schon durchgeführte Veranstaltungen untersetzbar.
zu 2. Die Hansestadt Anklam hat sich bereits vor einigen Jahren mit dem Schicksal jüdischer Bürger aus Anklam beschäftigt. Im Ergebnis wurden im August 2010 zum Gedenken an 2 Familien Stolpersteine in der Hansestadt Anklam verlegt.
Die vom Kunstkreis beantragten Mittel sollen für die 7. Plakatbienale verwendet werden.
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 2. Fortschreibung einschließlich der Änderungen lt Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales. Damit sind die unter Punkt 2.3. aufgeführten Festsetzungen in der geänderten Fassung offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im 2. Nachtragshaushalt 2014 zu korrigieren. Den Haushaltsplänen der Jahre 2015 bis 2017 haben ebenfalls die Festsetzungen des vorliegenden Konzeptes zu Grunde zu liegen.
Abstimmungsergebnis:
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08.05.2014 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Starigk lässt nach Ende der Statements und Diskussion zuerst über den Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag ist angenommen.
Im Anschluss wird über den Beschlussvorschlag der Vorlage in der durch den angenommenen Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales geänderten Fassung abgestimmt. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013, 2. Fortschreibung in der durch Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales in Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.1 Beschlussfassung zur Zielerfüllung und Nachjustierung von Zielstellungen, Übersicht 3 in den Konsolidierungszielen geänderten Fassung. Damit sind die unter Punkt 2.3. aufgeführten Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im 2. Nachtragshaushalt 2014 zu korrigieren. Den Haushaltsplänen der Jahre 2015 bis 2017 haben ebenfalls die Festsetzungen des vorliegenden Konzeptes zu Grunde zu liegen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 3 | 2. Nachtragshaushaltssatzung 2014 der Hansestadt Anklam | FB2/143/2014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Haushaltssatzung 2014 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam | FB2/144/2014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Bestätigung der Niederschrift vom 17.03.2014 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Schließung des Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||